Usbekistan Wahl und Beobachtung der OSZE

Usbekistan / Zeitung / Kleine Zeitung / 2021-10-30 09:00

Einleitung

Bei der Präsidentenwahl in Usbekistan hat Amtsinhaber Schavkat Mirsijojev bereits am vergangenen Sonntag im ersten Durch die Wiederwahl geschafft. Auf ihn entfielen 80 Prozent der Stimmen; seine vier Gegenkandidaten erreichten zwischen knapp sieben und etwas mehr als drei Prozent. 80 Prozent der 21 Millionen Stimmberechtigten gingen zu Wahl. Die internationalen Beobachter haben durchaus deutliche Kritik an der Wahl geübt, aber auch positive Entwicklungen betont. Die Kritik der Beobachter der OSZE betrifft den Wahltag selbst und das Wahlrecht an sich. Am Wahltag hätte Usbeken auch ohne Ausweise

Detail

Bei der Präsidentenwahl in Usbekistan hat Amtsinhaber Schavkat Mirsijojev bereits am vergangenen Sonntag im ersten Durch die Wiederwahl geschafft. Auf ihn entfielen 80 Prozent der Stimmen; seine vier Gegenkandidaten erreichten zwischen knapp sieben und etwas mehr als drei Prozent. 80 Prozent der 21 Millionen Stimmberechtigten gingen zu Wahl. Die internationalen Beobachter haben durchaus deutliche Kritik an der Wahl geübt, aber auch positive Entwicklungen betont. Die Kritik der Beobachter der OSZE betrifft den Wahltag selbst und das Wahlrecht an sich. Am Wahltag hätte Usbeken auch ohne Ausweise ihre Stimme abgegeben können, die noch dazu gar nicht im Wählerverzeichnis aufgeschienen seien. Mängel habe es auch bei der Auszählung gegeben, wo eine Kontrollzählung oft unterblieben sei. Schwerer wiegt aber die grundsätzliche Kritik am Wahlrecht; sie betrifft insbesondere die Zulassung von Kandidaten; dazu sagt der Leiter der OSZE-Kurzzeit-Beobachter, der Steirer Reinhold Lopatka:  

"Man ist noch lange nicht dort, dass man von freien Wahlen sprechen kann. Die Voraussetzung ist, dass man als Partei zugelassen wird; da braucht man 20.000 Unterschriften, und daran scheitern schon viele, weil die nicht anerkannt werden. Und der nächste Schritt ist ja dann, sollte man als Partei anerkannt werden, braucht man 200.000 Unterschriften, um einen Kandidaten aufstellen zu können; das heißt, hier sind die Hürden eindeutig zu hoch."

Trotzdem sieht Lopatka auch deutliche Fortschritte in Usbekistan, das nun das Land in Zentralasien sei, dass bei seiner Demokratisierung die größten Fortschritte mache.