Usbekistan die Wahl und Beobachtung der OSZE

Usbekistan / Radio / J18 / 2021-10-25 18:00

Einleitung

Bei der Präsidentenwahl in Usbekistan hat Amtsinhaber Schavkat Mirsijojev bereits im gestrigen ersten Durch die Wiederwahl geschafft. Auf ihn entfielen 80 Prozent der Stimmen; seine vier Gegenkandidaten erreichten zwischen knapp sieben und etwas mehr als drei Prozent. 80 Prozent der 21 Millionen Stimmberechtigten

Detail

Bei der Präsidentenwahl in Usbekistan hat Amtsinhaber Schavkat Mirsijojev bereits im gestrigen ersten Durch die Wiederwahl geschafft. Auf ihn entfielen 80 Prozent der Stimmen; seine vier Gegenkandidaten erreichten zwischen knapp sieben und etwas mehr als drei Prozent. 80 Prozent der 21 Millionen Stimmberechtigten gingen zu Wahl. Die internationalen Beobachter haben durchaus deutliche Kritik an der Wahl geübt, aber auch positive Entwicklungen betont; aus Taschkent berichtet Christian Wehrschütz:

Die Kritik der Beobachter der OSZE betrifft den Wahltag selbst und das Wahlrecht an sich. Am Wahltag hätte Usbeken auch ohne Ausweise ihre Stimme abgegeben können, die noch dazu gar nicht im Wählerverzeichnis aufgeschienen seien. Mängel habe es auch bei der Auszählung gegeben, wo eine Kontrollzählung oft unterblieben sei. Schwerer wiegt aber die grundsätzliche Kritik am Wahlrecht; sie betrifft insbesondere die Zulassung von Kandidaten; dazu sagt der Leiter der OSZE-Kurzzeit-Beobachter, der Österreicher Reinhold Lopatka:    

Trotzdem sieht Lopatka auch deutliche Fortschritte in Usbekistan, das nun das Land in Zentralasien sei, dass bei seiner Demokratisierung die größten Fortschritte mache.