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Außenminister der EU in Kiew

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Berichte Ukraine

Die Anwesenheit der EU-Außenminister in Kiew war in mehrfacher Hinsicht eine Premiere; es war ihr erstes Treffen im Ausland, in einem Land, das EU-Beitrittskandidat ist, und in dem Krieg herrscht. Unter diesem Aspekt sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell nach den Gesprächen mit der ukrainischen Führung bei einer Pressekonferenz:

Joseph Borrell
4'01'6 - Sicherheit Waffen -5'01'2 - 5'17'6
"Unsere Sicherheitszusagen sollen zeigen, dass wir langfristig an der Seite der Ukraine stehen, um die Aggression abzuschrecken und den russischen Bemühungen, zur Destabilisierung Widerstand zu leisten. Dazu zählt, dass die EU pro Jahr bis zu fünf Milliarden Euro zur Verfügung stellen soll, um die Verteidigungsanstrengungen zu unterstützen. Wir setzten auch das Training ukrainischer Soldaten fort. Ziel ist es, 40.000 in den kommenden Monaten zu trainieren, dazu zählt ein spezielles Training für Kampfpiloten."

Im Hinblick auf die geplanten EU-Beitrittsverhandlungen sagte Borrell:

6'20'8 - Sicherheitszusage - 6'34'7
"Die stärkste Sicherheitsverpflichtung, die wir der Ukraine geben können, ist die EU-Mitgliedschaft."

Zufrieden mit den Gesprächen zeigte sich auch der ukrainische Außenminister Dmitri Kuleba; bei der Pressekonferenz sagte er:
Dmitri Kuleba 11'24'8 - EU und sieben Bedingungen - 12'15'7
"Heute ging es auch um den Weg der Ukraine zur Mitgliedschaft in der EU; es herrschte Konsens, dass das nur eine Frage der Zeit ist und alle bestrebt sind, mit größtmöglicher Geschwindigkeit vorwärtszukommen. Da geht es auch um all die Reformen, die die Ukraine durchgeführt hat, durchführt und durchführen wird. Das Schlüsselsignal war, dass wir all diese sieben Empfehlungen erfüllen, die die EU-Kommission formuliert hat, um Beitrittsverhandlungen beginnen zu können."

Österreich war in Kiew durch Außenminister Alexander Schallenberg vertreten; er betonte, dass es für die Ukraine keinen Rabatt gebe; sie müsse alle Bedingungen für einen EU-Beitritt ebenso erfüllen wie der Westbalkan.

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