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Gespräch mit Verhandler Garantien

Fernsehen
ZiB1
Berichte Ukraine

Still ist es geworden um die Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland, die zu einem Ende des Krieges führen sollen. Einerseits sind die Positionen zwischen Kiew und Moskau weit auseinander, andererseits geht es um Sicherheitsgarantien auch westlicher Staaten für die Ukraine; doch verhandelt wird weiterhin, und da dient auch die österreichische Neutralität als ein Mosaikstein für eine mögliche Lösung. Mit einem Mitglied des ukrainischen Verhandlungsteams hat unser Korrespondent Christian Wehrschütz ein Exklusivinterview geführt:

Berichtsinsert: Christian Wehrschütz aus Kiew

Insert1: Botschafter Olexander Tschalij, Experte im ukrainischen Verhandlungsteam

Insert2: Botschafter Olexander Tschalij, Experte im ukrainischen Verhandlungsteam

Gesamtlänge: 1’42

Der am 15. Mai 1955 unterzeichnete Staatsvertrag wäre ohne die Bereitschaft zur immerwährenden Neutralität nicht möglich gewesen. Beendet wurden dadurch zehn Jahre Besatzungszeit. Daher ist das österreichische Beispiel auch für die Ukraine lehrreich ist:

9‘12

„Für uns war die österreichische Neutralität nur insofern interessant, als sie als völkerrechtliche Vereinbarung zwischen den führenden Mitgliedern des UNO-Sicherheitsrates entstand; denn den Staatsvertrag unterzeichneten die USA, die Sowjetunion, Frankreich, Großbritannien und Österreich; und auf der Grundlage dieses Vertrags wurde die Neutralität erklärt.“

Der Diplomat führte daher Gespräche im Außenministerium in Wien; doch bewertet wird die militärische Neutralität auch anderer Staaten. Seit dem Treffen mit Russland Ende März in Istanbul gab es keine öffentlichen Verhandlungen; fortgesetzt werden sie jedoch online und hinter verschlossenen Türen:

12’00

„Verhandelt wird auf der Ebene einzelner Gruppen; insbesondere arbeitet eine Gruppe derzeit an der Kontrolle von Atomwaffen, chemischen und biologischen Waffen und wie sich diese Fragen in dem Vertrag widerspiegeln sollten. Gleichzeitig laufen Verhandlungen mit den USA, Deutschland, Großbritannien, Frankreich und anderen westlichen Ländern über Umfang und Form künftiger Sicherheitsgarantien gegenüber der Ukraine.“

Die Enthüllung mutmaßlicher russischer Kriegsverbrechen nördlich von Kiew bedeutete einen schweren Schlag für die Gespräche; hinzukommt, dass wohl erst nach einer Klärung der Lage auf den Schlachtfeldern die Diplomatie die entscheidende Rolle spielen wird.

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