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Sanktionen gegen Putins Russland

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Berichte Ukraine

Im Konflikt um die Ukraine dauerte der Krieg der Worte zwischen den Machtblöcken ebenso an wie diverse Vermittlungsbemühungen mehr oder minder einflussreicher Staaten. Parallel dazu nehmen auch die Vorbereitungen für konkrete Sanktionen gegen Russland immer mehr Gestalt an, sollten seine Streitkräfte tatsächlich eine umfassende Militäroperation in der Ukraine durchführen, eine Absicht, die Moskau bestreitet. Bestimmte Sanktionen sind gegen Russland bereits seit fast acht Jahren in Kraft.

Berichtsinsert: Christian Wehrschütz aus der Ukraine

Insert1: Anders Aslund, Professor an der Georgetown- Universität

Insert2: Anders Aslund, Professor an der Georgetown- Universität

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Die Annexion der Krim im Frühling 2014 führte zu Sanktionen von USA und EU, die vor allem die Wirtschaft der Halbinsel treffen; dazu zählen Banken aber auch der Fremdenverkehr; verstärkt hat der Westen die Sanktionen nach dem Abschuss eines malaysischen Passagierflugzeugs über der Ostukraine im Sommer 2014 durch eine russische Buk-Rakete. Im Falle eines russischen Großangriffs soll nun etwa die Gasleitung Nord-Stream-2 nicht in Betrieb gehen; geplant sind noch weitere Maßnahmen:

 

15'56 - Vier Gruppen von Sanktionen - 17'04'4 /17’46

"Dazu zählen Beschränkungen von Hochtechnologie-Exporten. Weiters geht es um Sanktionen gegen wichtige Leute, die Vladimir Putin nahestehen; sie wurden auch 2014 getroffen. Fünf Mal hat sich Putin öffentlich darüber beschwert; das zeigt, wie wichtig diese Sanktionen waren."

Nicht zielführend sei der Ausschluss aller russischen Banken vom Informationssystem SWIFT:

 

23'11'5 - Statt SWIFT konkrete Ziele - 24'25'3

"SWIFT kann umgangen werden. Es ist besser, bestimmten Staatsbanken zu verbieten, Geschäfte in US-Dollar abzuwickeln, was de facto auch einem Verbot für Euro gleichkommt. Das gab es bisher nur einmal mit der Bank Rossya, die einem Putin-Freund gehört.

Aber noch ist die Diplomatie am zu Zug; doch wie heißt ein lateinisches Sprichwort: “ Willst Du Frieden, so bereite den Krieg vor“ - einen Krieg, den die NATO für die Ukraine aber nicht führen würde.

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