Schmuggel von Anthrazit aus den Rebellengebieten
Die EU hat jüngst ihre Sanktionen gegen Russland neuerlich verschärft. Grund dafür war der Zwischenfall im Herbst im Asowschen Meer, bei dem Russland drei Schiffe der ukrainischen Marine beschossen und aufgebracht und die mehr als 20 Seeleute verhaftet hat. Doch diese Russland-Sanktionen des Westens umfaßt nicht die Anthrazitkohle, die aus den prorussischen Rebellen-Gebieten der Ostukraine über Russland in die EU ausgeführt werden. Diese Exporte sind seit Ende Februar 2017 völlig illegal; damals brachten die Rebellen in Donezk und Lugansk alle Zechen unter ihre Kontrolle, eine Antwort auf die Wirtschaftsblockade, die Kiew über die Rebellengebiete verhängt hatte. Für das wirtschaftliche Überleben dieser Rebellengebiete, sind die illegalen Kohleexporte finanziell sehr wichtig, was dazu führt, dass auch Länder der EU de facto die sogenannten Volksrepubliken von Donezk und Lugansk mitfinanzieren. Aus Kiew berichtet unser Ukraine-Korrespondent Christian Wehrschütz:
In der Ukraine gibt es zwei große Importeure von Kohle, die staatliche Firma „Zentroenergo“ und das private Unternehmen, D.TeK, das dem reichsten Oligarchen, Rinat Achmetow gehört. Durch die Zwangsenteignung vom Februar 2017 ging die gesamte Produktion von Anthazitkohle verloren, weil diese Kohleart nur in den Rebellengebieten vorkommt. Seit damals analysiert D.Tek Produktionsstatistiken in Russland, die Verkehrsströme aus den Rebellengebieten nach Russland, Transporte mit Schiff und Zügen, um den Kohleschmuggel zu verfolgen. Dazu sagt in Kiew der Kabinettschef des Generaldirektors von D.Tek, Denis Didenko:
„Über zwei Grenzbahnhöfe werden von den Rebellengebieten nach Russland mit Zügen pro Monat zwischen 400.000 und 500.000 Tonnen Anthrazitkohle ausgeführt. In den Frachtbriefen sind auch die Reiseroute und das Empfängerland verzeichnet, zum Beispiel Belgien. Mit diesen Daten können wir verfolgen, wohin die Anthrazitkohle nach Europa transportiert wird.“
Bis Dezember 2018 wurden knapp sechs Millionen Tonnen Anthazitkohle exportiert; Hauptabnehmer waren die Türkei, gefolgt von Rumänien, Belgien, Polen und Bulgarien; insgesamt erfasste D.Tek acht Staaten der EU; dazu sagt Denis Didenko:
„In der EU ist es nicht verboten mit Waren zu handeln, die aus den besetzten Gebieten der Ukraine stammen. Daher fehlt den Zoll- und Grenzbehörden der EU-Staaten die formale Grundlage, um aus Kohletransporten chemische Proben zu nehmen. Solange das Regime der Sanktionen nicht das Verbot der Einfuhr von Waren aus den besetzten Gebieten vorsieht, fehlt jede Handhabe. Hinzu kommt, dass wir ein privates Unternehmen sind. Natürlich haben wir uns auch an das Außenministerium der Ukraine gewandt, damit es mit den Staaten der EU in Kontakt tritt.“
Nach Angaben von D.Tek importiert die Ukraine keine Anthrazitkohle aus den Rebellengebieten über Russland, wohl aber natürlich russische Kohle. Kohle aus den Rebellengebieten könnte in die Ukraine aber über Weißrussland gelangen. So analysierte Radio Swoboda jüngst wissrussische Statistiken. Demnach stiegen die Exporte in die Ukraine bei Anthrazitkohle binnen Jahresfrist von 0,3 Tausend Tonnen auf 107 Tausend Tonnen, bei Steinkohle, war die Steigerung noch höher. Weißrussland selbst hat aber nur Vorkommen an Braunkohle.
