Gipfel Ukraine und EU in Kiew

Die EU hat die Ukraine aufgefordert, mehr im Kampf gegen die Korruption zu tun. Anlass dazu war das jährliche Gipfeltreffen zwischen der Ukraine und der EU das heute in Kiew stattgefunden hat. Das Treffen der EU-Spitze mit Staatspräsident Petro Poroschenko diente dazu, eine Zwischenbilanz bei der Umsetzung des Assoziierungsabkommens zu ziehen, das am ersten September in Kraft treten wird. Ukrainer dürfen seit Anfang Juni auch ohne Visum in die EU einreisen:

Berichtsinsert: Christian Wehrschütz aus Kiew

Insert1: Petro Poroschenko, Präsident der Ukraine

Insert2: Johannes Hahn, EU-Kommissar für die Ukraine

Aufsager: Christian Wehrschütz aus Kiew

Gesamtlänge: 1’25

Es war nicht nur ein Gewitter im sprichwörtlichen Sinn, dass heute während des EU-Ukraine-Gipfels über Kiew niederging. Deutlich war trotz aller Freundlichkeiten auch der Kontrast bei den Reden; so bezeichnete EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker den Kampf gegen die Korruption als nicht zufriedenstellend; Vieles sei noch zu tun. Dagegen verwies Staatspräsident Petro Poroschenko auf die erreichte Visa-Liberalisierung und betonte das Ziel der EU-Integration der Ukraine:

"Bei der Umsetzung des Assoziierungsabkommens wurde bereits viel getan, und auch unsere heutigen Verhandlungen waren der Umsetzung gewidmet.“

Doch viel wurde bei dieser Umsetzung noch nicht erreicht:

"Relativ am Beginn, um ehrlich zu sein; und wir haben auch schon beim meinem letzten Besuch vor einigen Wochen mit Ministerpräsident Groisman vereinbart, dass bis Anfang Herbst eine umfangreiche Roadmap erarbeitet wird von der ukrainischen Regierung, welche Gesetze wann geändert und angepasst werden müssen."

Die EU unterstützt die Ukraine personell und materiell massiv, doch der Reformprozess bleibt ein dorniger Weg, der viele Jahre dauern wird.