Sebastian Kurz in der Ostukraine

Datum 03 Januar 2017

Medium Fernsehen

Sendung ZiB1

Kategorie Berichte Ukraine

Außenminister Sebastian Kurz ist seit heute in der Ostukraine. Kurz will sich in Frontnähe bei der Hafenstadt Mariupol selbst ein Bild von der Lage über den Krieg in der Ostukraine machen. Österreich führt seit 1. Jänner für ein Jahr den Vorsitz in der OSZE. Sie ist mit einer Beobachtermission in der Ostukraine im Einsatz, um die Feuerpause zu überwachen. Eine führende Rolle spielt die OSZE auch bei den Friedensverhandlungen in Minsk:

Berichtsinsert: Christian Wehrschütz aus der Ostukraine

Insert1: Dennis, Familienvater

Insert2: Außenminister Sebastian Kurz

Gesamtlänge: 1’28

Bis zu 6000 Personen passieren an normalen Tagen diesen Kontrollposten östlich der Hafenstadt Mariupol. Heute war das nicht so; wegen der Feiertage war der Andrang gering; davon profitierte diese Familie, die nur 15 Minuten warten musste; und sonst?

„Im Durchschnitt, drei bis vier Stunden.“

Die Oma lebt in Mariupol, die Familie auf der anderen Seite; der Krieg trennt Familien, das sah hier Sebastian Kurz, der mit dem ukrainischen Außenminister Pawlo Klimkin den Posten besuchte. Auch um die Lage der Menschen zu verbessern, sollen die Russland-Sanktionen nicht erst aufgehoben werden, wenn der gesamte Friedensplan von Minsk umgesetzt ist:

„Wenn wir ein System des Zug-um-Zug-Geschäfts wählen, dann könnte das vielleicht eine positive Dynamik auslösen. Das bedeutet für jede gute Entwicklung vor Ort, soll auch ein Teil der Sanktionen gelockert werden. (20) Ich sage aber gleichzeitig dazu, das ist eine Entscheidung, die die EU zu treffen hat, das ist keine Entscheidung der OSZE."

Zu Russland hat Kurz eine klare Position:

"Es wird Friede auf unserem Kontinent nur mit und nicht gegen Russland geben können. Insofern braucht es auch in diesem Konflikt ein miteinander, auch wenn es schwierig ist, man muss immer wieder neue Anläufe nehmen und auf Russland zugehen; alles andere wird nicht zu einer friedlichen Lösung führen können."

In der Ostukraine ist es nun viel ruhiger, doch die Kriegsfolgen sind schlimm, mit denen die Menschen leben müssen. Auch für Erwachsene gibt es Kurse, wie mit der Gefahr von Minen umzugehen ist. Darunter leiden Bewegungsfreiheit und Landwirtschaft. Geschossen werde vor allem in der Nacht, wenn die OSZE-Beobachter nicht da seien, erzählte diese Kursteilnehmerin. Für die OSZE sind insgesamt 16 Bobachter aus Österreich im Einsatz, drei davon in Mariupol. Sie beobachten auf beiden Seiten der Front, eine Aufgabe, die auch sehr gefährlich sein kann.