Die Nomenklatura und ihre Vermögensverhältnisse

Datum 12 November 2016

Medium Fernsehen

Sendung ZiB1

Kategorie Berichte Ukraine

Teure Uhren und Autos, Großgrundbesitzer und Millionenvermögen – so präsentiert sich seit Ende Oktober die politische und administrative Elite der Ukraine ihren Bürgern. 50.000 Personen waren gezwungen eine Vermögenserklärung in elektronischer Form für jeden Ukrainer einsichtig abzugeben – vom Staatspräsidenten bis zum Richter. Diese Einblicke durch Transparenz gelten aber auch wichtiger Schritt zur Bekämpfung der grassierenden Korruption in der Ukraine.

Berichtsinsert: Christian Wehrschütz aus Kiew

Insert1: Jaroslaw Jurtschischin, Transparency International Ukraine

Aufsager: Christian Wehrschütz aus der Ostukraine

Gesamtlänge: 1‘26

Allgemein herrscht in der Ukraine das Bild, das Politiker und Amtsträger alle korrupt und reich sind. Wie reich, kann nun jeder einsehen. Das Parlament ist ein spezieller Hort des Reichtums; obwohl Abgeordnete pro Monat nur 620 Euro verdienen, sind die zehn reichsten zusammen 110 Millionen Euro schwer. Regierungschef Volodimir Groisman und seine Frau haben 12 exquisite Markenuhren, Staatspräsident Petro Poroschenko mehr als 100 Firmen und teure Bilder. Die Vermögensangaben werden nun überprüft, der Weg zum juristischen Nachspiel wird noch dauern:

„Sehr viele Richter sind ledig, obwohl wir wissen, dass sie eine Partnerin haben. Diese Frauen verdienen viel Geld, in dem sie ihren Mann, den Richter, nützen, der formal nicht ihr Mann ist. Ein derartiger Richter wird kaum angemessene Urteile bei Top-Fällen von Korruption fällen. Daher haben wir mit EU und USA einen Gesetzesentwurf ausgearbeitet, um einen speziellen Gerichtshof für Korruption zu schaffen."

Transparency International hofft, dass es Ende nächsten Jahres erste Urteile in Top-Fällen geben wird.