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Schwierige Regierungsbildung in der Ukraine

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Berichte Ukraine
Am Sonntag verkündete der ukrainische Ministerpräsident Arzenij Jazenjuk seinen Rücktritt; doch auch heute ist er noch im Amt, weil das Parlament in Kiew weder über den Rücktritt noch über einen Nachfolger abstimmte. Die neue Koalition soll aus übrig gebliebenen Partnern bestehen, aus Jazenjuks Partei und der Fraktion von Präsident Petro Poroschenko. Beide haben zusammen nur 222 Mandate und brauchen zur absoluten Mehrheit von 226 Stimmen noch einige unabhängige Abgeordnete:

Berichtsinsert: Christian Wehrschütz aus Kiew

Aufsager: Christian Wehrschütz aus Kiew

Gesamtlänge: 1’18

Im Dezember 2015 wollte ein Abgeordneter Ministerpräsident Arzenij Jazenjuk so aus dem Amt entfernen. Der Versuch scheiterte und endete in einem Handgemenge. Nun ist Jazenjuk bereit, aus dem Amt zu scheiden, doch seine Partei „Volksfront“ bleibt Koalitionspartner der stärksten Fraktion, des Blocks von Präsident Petro Poroschenko. Dessen Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten ist Volodimir Groisman; der 38-jährige Parlamentspräsident ist aber offensichtlich nicht bereit, nur Erfüllungsgehilfe des Staatspräsidenten sein. Die Verhandlungen über Machtverteilung und Ministerliste sind offensichtlich schwierig und brachten auch nach Stunden kein Ergebnis. Sollen Neuwahlen vermieden werden, müssen Jazenjuks „Volksfront“ und Potroschenkos Block zusammenarbeiten, weil alle anderen Parteien nicht zum Eintritt in eine Regierung bereit sind, deren Popularität und Erfolgschancen in der Ukraine enden wollend sind.

Aufsager:

Morgen oder in den kommenden Tagen wird die Ukraine wohl eine neue Regierung bekommen. Ob sie zu einer klaren Reformpolitik fähig ist, ist fraglich, und zwar auch deshalb, weil ihre Mehrheit im Parlament nur gering ist.

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