Ukraine und ihr Schutz der Grenze zu Russland

Datum 09 Juli 2015

Medium Fernsehen

Sendung ZiB2

Kategorie Berichte Ukraine

Von den russisch-ukrainischen Brüdervölkern zum Panzergraben und Metallzaun an der gemeinsamen Grenze – so sehr hat sich das Verhältnis zwischen Kiew und Moskau durch die Annexion der Krim und den Krieg in der Ostukraine verschlechtert, dass die Ukraine nun tatsächlich damit begonnen hat, die gemeinsame Landgrenze zu befestigen. Sie ist 2000 Kilometer lang, doch ein Fünftel der Grenze ist wegen des Krieges derzeit nicht unter ukrainischer Kontrolle. Doch dort, wo die Kontrolle besteht, entsteht eine neue Art „Eiserner Vorhang“, den unser Ukraine-Korrespondent Christian Wehrschütz jüngst in Augenschein genommen hat:

Berichtsinsert: Christian Wehrschütz aus der Ukraine

Insert1: Oleg Slobodjan, Pressesprecher des Ukrainischen Grenzdienstes

Insert2: Oleg Slobodjan, Pressesprecher des Ukrainischen Grenzdienstes

Aufsager: Christian Wehrschütz vom Grenzübergang im Norden der Ukraine

Gesamtlänge: 2‘51

Der Grenzübergang Senkiwka liegt 250 Kilometer nördlich von Kiew im Dreiländereck Ukraine Weißrussland und Russland. Die Straße bildet die Hauptverbindungsroute zwischen Kiew und Moskau. Entstanden sind hier die ersten Kilometer einer Grenzbefestigung, die in drei Abschnitten gebaut wird, und sich binnen vier Jahren entlang der gesamten Grenze mit Russland erstrecken sollen. Die Befestigung besteht in vorderster Line aus einem Panzergraben; 120 Kilometer wurden bereits entlang der gesamten Grenze aushoben. Hinzu kommen Laufgräben für Soldaten im Einsatzfall, befestigte Unterstände und ein Metallzaun. Geplant ist auch eine umfassende elektronische Überwachung der grünen Grenze. Derzeit gibt es hier aber nur diesen Wachturm, um allfällige Truppenbewegungen Vorfeld überwachen zu können. Die gesamte Befestigungsanlage soll etwa 200 Millionen Euro kosten. In Kiew sieht die Grenzpolizei in dem Bauprojekt auch ein Mittel zur Belebung der Wirtschaft:

"In erster Line wurden beim Aufbau heimische Unternehmer berücksichtig. Und künftig werden wir nur die technischen Mittel nutzen, die ukrainische Spezialisten erarbeitet haben. Damit lassen sich die Wirtschaft der Ukraine beleben, zusätzliche Arbeitsplätze schaffen, und 40 Prozent der Kosten sollen über Steuern zurück in den Staatshaushalt der Ukraine fließen."

Massiv verschärft wurden auch die auch die Personenkontrollen an der Grenze;

"Wir haben die Kontrollen russischer Staatsbürger massiv verschärft. So haben wir im Vorjahr mehr als 16.500 russischen Bürgern die Einreise verweigert, weil wir den Verdacht hatten, dass sie auf die eine oder andere Weise an Aktionen zur Destabilisierung der Ukraine teilnehmen könnten."

Die Einreise russischer Bürger in die Ukraine hat sich binnen Jahresfrist praktisch halbiert; verfälscht wir die Statistik allerdings dadurch, dass 37 Grenzübergänge im Kriegsgebiet und 400 Kilometer Grenze nicht von der Ukraine kontrolliert werden. Durch den Krieg um 60 Prozent zurückgegangen ist auch das Handelsvolumen zwischen beiden Staaten. Das zeigt auch der Umstand, dass am Grenzübergang Senkiwka der Warenverkehr um zwei Drittel gesunken ist. Eine Wiederbelebung ist nicht in Sicht, schließlich ist die Ukraine bestrebt, sich dauerhaft vom wirtschaftlichen Einfluss Moskaus zu lösen.