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EU-Ukraine-Gipfel in Kiew

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J 18
Berichte Ukraine
In Kiew hat heute das Gipfeltreffen zwischen der Ukraine und der EU stattgefunden. Es war der erste Gipfel seit Beginn des Krieges in der Ostukraine und seit der Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens zwischen Kiew und Brüssel. Zentrales Thema waren die Reformen, die die Ukraine umsetzen muss, um aus ihrer tiefen sozialen und wirtschaftlichen Krise herauszukommen. Aus Kiew berichtet Christian Wehrschütz:

Herzlicher war der Empfang durch Präsident Petro Poroschenko vor dem Präsidentenamt in Kiew für die EU-Spitze, für Ratspräsident Donald Tusk und Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker; doch klar waren auch die Botschaften, die Tusk und Juncker formulierten. Beide riefen die Ukraine auf, die Korruption wirksam zu bekämpfen und alle jahrelang aufgeschobenen Reformen endlich durchzuführen. Dabei wird die EU weiter materielle und technische Hilfe leisten. Jean-Claude Juncker sagte auch, dass die Ukraine zur europäischen Familie gehöre, doch ob und wann die von Kiew ersehnte Beitrittsperspektive kommt, bleibt offen. In diesem Sinne sagte Petro Poroschenko:

"Fünf Jahre haben wir, um eine effektive Umsetzung des Assoziierungsabkommens sicherzustellen und die Bedingungen dafür zu erreichen, um den Beitrittsantrag zur EU zu stellen. Das ist das Schlüsselziel und deshalb führen wir die Reformen durch. Die überzeugende Unterstützung dieses Kurses durch die ukrainischen Bürger ständig durch Meinungsumfragen bestätigt."

Wie rasch diese oft gehörten Ankündigungen umgesetzt werden, wird sich zeigen. Drei klare Ziele verfolgt jedenfalls die ukrainische Führung: das völlige In-Kraft-Treten der Zollunion mit der EU zum Jahreswechsel, die Abschaffung der Visapflicht für Reisen in die EU sowie eine Friedenstruppe für die Ostukraine auch unter Beteiligung der EU. Einem derartigen Einsatz erteilte Donald Tusk eine klare Absage, während die Erfüllung der ersten beiden Wünsche vor allem vom Reformeifer Kiews abhängen werden.

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