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Kerry und Merkel und Hollande in Kiew

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Berichte Ukraine
1'15

Gibt es noch eine Chance für eine diplomatische Lösung in der Ukraine oder droht eine weitere Ausdehnung des bewaffneten Konflikts mit unabsehbaren Folgen für Europa. Um diese Frage ging es heute bei den Besuchen von US-Außenminister John Kerry in Kiew, wo wenig später auch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französischen Präsident Francois Hollande eintrafen. Alle drei sprachen mit Staatspräsident Petro Poroschenko über den Krieg in der Ostukraine. Aus der Ukraine berichtet Christian Wehrschütz:

In der Ostukraine haben die Kämpfe zwischen Regierungstruppen und prorussischen Kräften ein Ausmaß erreicht, das nur zwei Optionen übrig lässt; einen völligen Zusammenbruch der Bemühungen, die Waffenstillstandsvereinbarung vom September noch mit Leben zu erfüllen oder eine neue diplomatische Initiative, um den Friedensprozess wiederzubeleben und die Kämpfe zu stoppen. In diesem Zusammenhang stehen die Besuche aus den USA, aus Deutschland und Frankreich in Kiew bei Präsident Petro Poroschenko. Außenminister John Kerry bekannte sich dabei zu einer diplomatischen Lösung, betonte aber, dass die USA ihre Augen nicht vor der Tatsache verschließen könnten, dass russische Truppen in der Ostukraine im Einsatz seien. Die Entscheidung, ob die USA auch Waffen an die Ukraine liefern werden, ist aber offensichtlich noch nicht gefallen. Eine weitere Eskalation soll jedenfalls der Besuch von Angela Merkel und Francois Hollande verhindern. Beide gaben nach ihrem Treffen mit Poroschenko keine Stellungnahme ab. Das deutsch-französische Duo hat aber einen neuen Friedensplan ausgearbeitet, der nach Kiew morgen auch in Moskau mit Präsident Vladimir Putin diskutiert werden soll. Über den konkreten Inhalt des Plans wurde bisher nichts bekannt.
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