Wahlen in den Rebellen Hochburgen der Ostukraine

In der Ostukraine wird derzeit in den Rebellen-Hochburgen die politische Führung gewählt. Es sind dies das Oberhaupt und die Parlamente der sogenannten Volksrepubliken von Lugansk und Donezk. Ukraine und EU werden die Wahlen nicht anerkennen, Russland schon; aus Donezk berichtet Christian Wehrschütz:

Es ist eine Art Marktstimmung, die in Wahllokalen in Donezk herrscht; drinnen gibt es Speisen und Getränke zu niedrigen Preisen, davor Gemüse zu Sonderpreisen und Musik. Damit sollte die Beteiligung wohl gefördert werden, doch sie ist auch dort sehr rege, wo diese Anreize fehlen. Ein starkes Motiv für die Wähler war die Hoffnung auf Frieden und bessere Zeiten, die Rebellen-Führung erstrebt dadurch eine Festigung ihrer politischen Stellung. Daheim blieben, jene, die für die Ukraine sind, und die Region noch nicht verlassen haben. Höchst fraglich ist der demokratische Charakter der Wahl. Nach Angaben der Zentralen Wahlkommission leben auf dem von Rebellen kontrolliert Gebiet, weniger als 1,2 Millionen Wähler, gedruckt wurden aber 3,2 Millionen Stimmzettel, so viele wie der gesamte ukrainische Bezirk Wähler haben dürfte. Weitgehend fehlen technische Voraussetzungen, um doppelte Stimmabgabe zu verhindern, weil es keine Wahlkarten für Stimmbürger gibt, die in einem anderen Sprengel abstimmen. Andererseits merkt man das Bemühen in Kriegs- und Krisenzeiten so seriös wie möglich zu arbeiten. Streng waren etwa die Zugangskriterien für die Wahl via Internet, das vor allem Flüchtlinge in Russland nutzen. Die Wahllokale schließen um 18 Uhr mitteleuropäischer Zeit, Ergebnisse werden für die Nacht erwartet.