Wird Referendum in Donezk abgesagt?
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Berichte Ukraine
In der Ost- und Südukraine hätte am Montag eine sogenannte Volksabstimmung über die Loslösung der Kreise Donezk und Lugansk von der Ukraine stattfinden sollen. Doch gestern sprach sich der russische Präsident Vladimir Putin für die Verschiebung dieser Aktion aus. Daher ist nun höchst zweifelhaft, ob dieses Referendum nun abgehalten wird. Die prorussischen Kräfte in Donezk, erwischte Vladimir Putin mit seiner Aussage offensichtlich an falschen Fuß, berichtet aus Donezk unser Korrespondent Christian Wehrschütz:
Die gestrige Wende von Präsidenten Vladimir Putin hat die prorussischen Kräfte in Donezk offensichtlich völlig überrascht. Daher wollte auch keiner ihrer Vertreter die Frage beantworten, ob das sogenannte Referendum zur Bildung einer Unabhängigen Volksrepublik Donezk nun abgeblasen wird, das am kommenden Montag stattfinden sollte. Klar sind dagegen die Antworten bei einer Straßenbefragung in Donezk. Eine jüngere Frau sagt dazu:
"Es wird verschoben; das wäre viel besser.“
Und ein älterer Mann ergänzt:
"Es wird nicht stattfinden; das ist gut so, weil dann unser neuer Präsident mit dem Südosten der Ukraine verhandeln kann."
Auf den Straßen von Donezk war jedenfalls kein Passant zu finden, der glaubt, dass das Referendum nun am Montag stattfinden wird. Die formelle Entscheidung darüber fällt im Verwaltungsgebäude des Kreises Donezk; dort beraten derzeit etwa 100 Vertreter der prorussischen Kräfte, wie auf den Vorstoß von Vladimir Putin reagiert werden soll. Ihre Entscheidung wird darüber Aufschluss geben, wir sehr diese Gruppe bereit ist, auf Russland zu hören, doch eine Durchführung des Referendums gegen den Willen Putins wäre sicher eine große Überraschung. Für die Stabilisierung der Ostukraine wäre es auf jeden Fall besser, wenn diese Abstimmung abgesagt wird. Demokratischen Standards könnte sie unter diesen chaotischen Verhältnissen ohnehin nicht entsprechen, und eine derartige Aktion würde die Spannungen nur weiter steigern. Zur Befriedung der Region muss sich aber auch die Führung in Kiew bewegen. Ministerpräsident Arseni Jazenjuk kündigte gestern an, dass die Regionen der Ukraine durch eine Verfassungsreform mehr Rechte bekommen sollen. Außerdem soll die Stellung der russischen Sprache im Osten und Süden der Ukraine gestärkt werden. Folgen diesen Ankündigungen auch konkrete Taten, kann das die Spannung zweifellos abbauen. Die Zeit drängt jedenfalls, weil die Wirtschaftsmisere der Ukraine durch Chaos, Willkürherrschaft und Rechtlosigkeit immer bedrohlichere Ausmaße annimmt.