Krim und die Umstellung auf Russland

Zwei Tage nach dem Unabhängigkeitsreferendum auf der Krim ist die Umsetzung der Integration der Halbinsel in den russischen Staat bereits voll angelaufen. Die Umstellung auf Moskauer Zeit soll Ende März erfolgen, der russische Rubel wird als Währung eingeführt. Der bisher verwendete ukrainische Griwna wird allerdings noch bis 1. Jänner 2016 weiter als zweite Währung bestehen bleiben. Der Anschluss der Krim an Russland erfordert aber auch umfassende Anpassungen der Rechtssysteme, berichtet aus Simferopol unser Korrespondent Christian Wehrschütz

Durch den Zerfall der Sowjetunion vor knapp 23 Jahren sind auch auf der Krim noch ausreichend Erfahrungen vorhanden, wie die Umstellung eines gesamten Staatswesens zu organisieren ist. Dazu zählen praktische Fragen wie die Einführung einer neuen Telefonvorwahl oder die Umstellung auf neue Autonummern. Zu regeln gilt es aber auch die Rechtsstellung, die die Krim nun im Rahmen der Russischen Föderation haben wird. Verhandlungen zwischen Verfassungsexperten haben offensichtlich schon begonnen. Dazu sagt in Simferopol der Politologe Vladimir Dscharalla:

"Offensichtlich bestehen bereits bestimmte Vereinbarungen, dass die Krim ihren Status als Autonome Republik beibehalten wird. Das erfordert von Russland einige Anpassungen, weil in dessen Verfassung ein derartiger Status nicht vorgesehen ist, sondern es nur autonome Regionen gibt. Die Krim bleibt damit im Rahmen Russlands eine parlamentarische Republik; einen Gouverneur wird es nicht geben; vielmehr wird es das Amt des Parlamentspräsidenten bewahrt, und das Parlament der Krim wird den Regierungschef ernennen."

De facto bedeutet das, dass die Krim und Russland ihre Verfassungen novellieren müssen, wobei auch die Vertretung der Krim im russischen Parlament zu regeln sein wird. Vladimir Dscharalla betont, dass im Rahmen der Ukraine die Autonomie der Krim eher nur auf dem Papier bestanden habe. Dagegen sei Russland ein föderaler Staat, was der Krim etwa gute Chancen bieten werden, selbst ausländische Investoren auf die Halbinsel zu holen. Vladimir Dscharalla schätzt, dass die Integration der Krim binnen Jahresfrist abgeschlossen werden kann.