Die Aufarbeitung von Kriegsverbrechen

Ukraine / Fernsehen / ORF III / 2022-08-18 12:00

Einleitung

Die Entdeckung von Massengräbern im Kiewer Vorort Butscha sorgte im April für enorme Empörung in der Ukraine und im Westen, während Russland jede Verantwortung bestreitet. Doch Berichte von Experten etwa im Auftrag der OSZE aber auch die Untersuchungen von Gerichtsmedizinern und der Polizei mit Unterstützung von Fachleuten des internationalen Strafgerichtshofs zeigen recht eindeutig, dass russische Truppen im Norden Kiews Kriegsverbrechen verübt haben.

Detail

Die Entdeckung von Massengräbern im Kiewer Vorort Butscha sorgte im April für enorme Empörung in der Ukraine und im Westen, während Russland jede Verantwortung bestreitet. Doch Berichte von Experten etwa im Auftrag der OSZE aber auch die Untersuchungen von Gerichtsmedizinern und der Polizei mit Unterstützung von Fachleuten des internationalen Strafgerichtshofs zeigen recht eindeutig, dass russische Truppen im Norden Kiews Kriegsverbrechen verübt haben. Berichtsinsert: Christian Wehrschütz aus der Ukraine Insert1: Andrij Nebitow, General der ukrainischen Polizei Insert2: Andrij Nebitow, General der ukrainischen Polizei Insert3: Vasilka Sancin, Slowenische Expertin für Völkerrecht Insert4: Andrij Nebitow, General der ukrainischen Polizei Gesamtlänge: 4’00 Die Massengräber in Butscha sind nur eine der vielen schrecklichen Seiten des Krieges. So gelten seit dem russischen Abzug im April im Landkreis Kiew noch etwa 300 Zivilisten als vermisst. Ein Opfer wurden nun gefunden und exhumiert. Der Mann war 57 Jahre alt, und wurde nach Angaben der Polizei beim Versuch erschossen, das Kriegsgebiet mit seiner Familie zu verlassen. Die Leichen seiner Frau und seines 17-jährigen Sohnes wurden bereits Mitte April gefunden. 3'49'5 - Wie viele Leichen entdeckt Todesursache - 4'42'9 "Bis heute wurden 1.351 Todesopfer erfasst. Diese Leichen untersuchen bereits Gerichtsmediziner. Mehr als 700 Personen wurden mit Feuerwaffen getötet, durch Kalaschnikows, Pistolen oder Maschinengewehre. Mehr als 300 Personen kamen bei der Explosion von Artilleriegeschossen und Granaten ums Leben. All diese Körper werden untersucht und die Todesursache wird festgestellt." Auch der Keller in Butscha wurde gezeigt, in dem russische Soldaten nach Angaben der ukrainischen Polizei Zivilisten gefoltert und ermordet haben. Diese Darstellung stützen Untersuchungen der Gerichtsmedizin: 33'1 - Art der Ermordung - 1'02'8 „Es gab viele Menschen, die liquidiert wurden; wir fanden Leichen, wo den Opfern zuerst in die Gliedmaßen, in die Knie und dann mit einer Kalaschnikow in die Schläfe geschossen wurde. Außerdem wurden viele Leute, zum Beispiel in Butcha, von Scharfschützen erschossen, sogar mit einem Schuss ins Auge. Das sind die Ergebnisse der eigentlichen Untersuchungen und der Arbeit der Spurensicherung durch Experten, also bereits geprüft und dokumentiert.“ Berichte über Verletzungen von Kriegsvölkerrecht und Menschenrechten haben auch internationale Experten im Auftrag internationaler Organisationen verfasst. Besonders problematisch ist dabei die Erfassung von Daten auf Gebieten, die Russland kontrolliert: 8'23'0 - Filtrationszentren - 9'49'1 "Viele Zwangsumsiedlungen finden auch innerhalb der Gebiete statt, die derzeit von Russland kontrolliert werden. Hier haben wir die äußerst problematische Praxis der sogenannten Durchleuchtungszentren; dort werden Menschen äußerst brutal verhört, um herauszufinden, ob sie auf ukrainischer Seite gekämpft oder die ukrainischen Behörden unterstützt haben. Wurde das bei diesen brutalen Verhören bestätigt, die auch oft erniedrigende Leibesvisitationen einschlossen, dann verschwanden diese Personen manches Mal oder wurden ermordet. Das ist eine problematische Vorgangsweise, insbesondere weil diese Personen dann auf das Gebiet der sogenannten Volksrepubliken von Donezk und Lugansk transportiert werden, wo Russland bestrebt scheint, seine Verantwortung nach dem internationalen humanitären Völkerrecht zu vermeiden." Mit Hilfe internationaler Experten werden daher vor allem mutmaßliche russische Kriegsverbrechen dokumentiert, die in Gebieten stattgefunden haben, die Kiew kontrolliert. 22'4 - Verfahren KV - 1'05'1 "Wegen Kriegsverbrechen haben wir bereits mehr als 3.000 Strafverfahren eingeleitet. Sie betreffen die Zerstörung und Vernichtung von Gebäuden sowie Mord, eben absolut alle Formen von Kriegsverbrechen. Sie werden mehrheitlich von dem Geheimdienst SBU untersucht. doch einige Fälle wurden von der Staatsanwaltschaft auch der Kriminalpolizei des Landeskreises Kiew übertragen. Da versuchen wir die Täter zu ermitteln und den Fall zu bewerten, um dann über internationale Instanzen dafür zu kämpfen, die Täter zur Verantwortung zu ziehen." Ziel ist es, eine Strafverfolgung von Tätern und politisch Verantwortlichen zu ermöglich, die wohl noch sehr lange auf sich warten lassen wird.