Die Ukraine die Steuern die Schattenwirtschaft und COVID

Ukraine / Fernsehen / MiJ / 2020-12-16 12:00

Einleitung

Die Corona-Krise wirkt sich in vielen Ländern natürlich auch auf das Steueraufkommen aus. So weisen die Einnahmen aus der Mehrwertsteuer mit Stand Ende Oktober einen Rückgang von fast 10 Prozent auf. Grund dafür ist vor allem der Rückgang des privaten Konsums. In der Ukraine ist das aber anders; trotz sinkender Wirtschaftsleistung sind die Einnahmen aus der Mehrwertsteuer

Detail

Die Corona-Krise wirkt sich in vielen Ländern natürlich auch auf das Steueraufkommen aus. So weisen die Einnahmen aus der Mehrwertsteuer mit Stand Ende Oktober einen Rückgang von fast 10 Prozent auf. Grund dafür ist vor allem der Rückgang des privaten Konsums. In der Ukraine ist das aber anders; trotz sinkender Wirtschaftsleistung sind die Einnahmen aus der Mehrwertsteuer deutlich gestiegen. Ein Grund dafür ist die grassierende Schattenwirtschaft, die durch die gestiegenen Steuereinnahmen ebenfalls sichtbar wird. Gegen die Schattenwirtschaft und gegen Steuerbetrug kämpft in der Ukraine auch die staatliche Steuerbehörde. Mit ihrem Vorsitzenden hat in Kiew unser Ukraine-Korrepondent Christian Wehrschütz gesprochen; hier sein Bericht:

In der Ukraine gibt es de facto keinen Mittelstand, sondern nur wenige Reiche und viele Arme. Diese Struktur der Bevölkerung und der Wirtschaft zeigt sich auch im Steueraufkommen. So entfallen fast 60 Prozent aller Steuereinnahmen auf etwa 1400 große Unternehmen. Das Personenstandsregister weist knapp 30 Millionen Personen im Alter von 15 bis 70 Jahre auf, doch nur 11 Millionen beziehen Löhne und Einkommen; dazu zählen auch zwei Millionen Pensionisten. Von mehr als vier Millionen Personen fehlen Informationen über Einkünfte; ob diese Ukrainer als Gastarbeiter im Ausland arbeiten oder einfach steuerliche U-Boote sind ist unklar. Trotzdem ist das gesamte Steueraufkommen heuer deutlich gestiegen, betont in Kiew der Vorsitzende der Steuerbehörde Alexej Ljubtschenko:

7'43 - Wieso höhere Steuereinnahmen - 9'27

"Zeigen Sie mir ein Land auf der Welt, in dem die Wirtschaftsleistung fällt, gleichzeitig aber die Steuereinnahmen steigen. In der Ukraine schrumpfte die Wirtschaft in 11 Monaten um etwa 5,5 Prozent, während die gesamten Steuereinnahmen um etwa 10 Prozent stiegen. Allein auf die Mehrwertsteuer entfällt ein Plus von 42 Prozent. Diese zusätzlichen Einnahmen sind auf die Schattenwirtschaft zurückzuführen, die in der Ukraine auf bis zu 30 Prozent der Wirtschaftsleistung geschätzt wird."

Schattenwirtschaft gibt es in der Ukraine in vielfältiger Weise. Dazu zählen der gewerbsmäßige Schmuggel von Konsumgütern aber auch sogenannte Karussell-Firmen. Die Firma A importiert legal Waren, verkauft diese Waren dann aber an die Scheinfirma B, die sich die Mehrwertsteuer zurückholt, während die Waren dann schwarz verkauft werden. Zum Ausmaß des Betruges durch Schmuggel sagt Ljubtschenko:

26'30 - Schmuggel - 28'41

"Pro Monat haben wir Konsumgüter in Form von Schmuggel im Durchschnitt im Wert von mehr als 1,3 Milliarden Euro; das macht mehr als 16 Milliarden im Jahr. Das sind vor allem Konsumgüter wie etwa Kleidung und Massengüter. Diese Zahlen entsprechen auch den Werten des Zolls.“

Wie wichtig gerade aus finanzieller Sicht ein erfolgreicher Kampf gegen Korruption und Schattenwirtschaft für die Ukraine wäre, erläutert Alexej Ljubtschenko so:

19'13 - Zinsen- und Schuldendienst - 20'58'5

„2009 nach der Weltwirtschaftskrise gab die Ukraine für den Zinsendienst etwas weniger als vier Prozent und für die Rückzahlung der Schulden fast 13 Prozent des Budgets aus. 2020 entfallen nun auf den Zinsendienst bereits 11 Prozent und auf die Rückzahlung mehr als 35 Prozent. Die Gesamtsumme für die Bedienung der Schulden kostet die Ukraine 16 Milliarden USD-Dollar, während die gesamten Einnahmen aus der Mehrwertsteuer nur 14 Milliarden US-Dollar ausmachen."

Zum Vergleich: in Österreich waren die Einnahmen aus der Mehrwertsteuer bis Ende Oktober doppelt so hoch, obwohl Österreich nur ein Viertel der ukrainischen Bevölkerung aufweist; auch das zeigt den Entwicklungsrückstand der Ukraine auf.