Ukraine Selenskij kommt nach Wien

Ukraine / Fernsehen / ZiB Nacht / 2020-09-14 23:00

Einleitung

Der ukrainische Präsident Volodimir Selenskij kommt morgen nach Wien. Auf dem Programm steht neben Gesprächen mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Bundeskanzler Sebastian Kurz auch die Teilnahme an einem österreichisch-ukrainischen Wirtschaftsforum. Wegen der Corona-Krise schrumpfte

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Der ukrainische Präsident Volodimir Selenskij kommt morgen nach Wien. Auf dem Programm steht neben Gesprächen mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Bundeskanzler Sebastian Kurz auch die Teilnahme an einem österreichisch-ukrainischen Wirtschaftsforum. Wegen der Corona-Krise schrumpfte die Wirtschaft in der Ukraine im ersten Halbjahr um mehr als sechs Prozent. Nach wie vor bescheiden sind die ausländischen Direktinvestitionen; Grund dafür sind vor allem Korruption und Rechtsunsicherheit.

Berichtsinsert: Christian Wehrschütz

Insert1: Vasil Filiptschuk, Politologe in Kiew

Insert2: Vasil Filiptschuk, Politologe in Kiew

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Volodimir Selenskij war Medienstar und Hoffnungsträger zugleich als er als Präsident der Ukraine vereidigt wurde. Seinen fulminanten Sieg krönte er mit der absoluten Mehrheit, die seine Partei Diener des Volkes wenig später bei der Parlamentswahl errang. Ein Jahr später hat Selenskij zwei Regierungen, drei Finanzminister und drei Gesundheitsminister verschlissen. Auch der eigenständige Präsident der Nationalbank musste politischem Druck weichen:

13'06 - Mann gegen das System - 14'32

"Selenskij wurde gewählt als Mann gegen das System. Er hatte zu Beginn zwei, drei Monate, um das System zu brechen; doch wie sagt die Regel: "Wenn Du das System nicht brichst, wirst Du sein Teil, und das geschah. Ich glaube nach wie vor, dass Selenskij persönlich nicht korrupt ist. Doch er und das System, beide haben sich miteinander arrangiert."

Bescheiden blieben die Erfolge im Kampf gegen die Korruption:

23'10 - Justiz Korruption - 23'38

"Ich sehe keinen einzigen Schritt der Führung, die Justiz zu säubern, die den Kern der Korruption bildet. Ohne das wird sich das Land nicht ändern."

Beim Krieg in der Ostukraine ist die Bilanz des Präsidenten deutlich besser. Die Feuerpause hält nun schon mehr als einen Monat; weitere zwei Kontrollposten werden aufgebaut, um das Leben auf beiden Seiten der Frontlinie leichter zu machen. Doch wegen der Corona-Pandemie sind die bestehenden Übergänge nur schwer passierbar, und ein dauerhafter Friede ist weiter nicht in Sicht.