Die Chancen auf Frieden in der Ostukraine steigen

Ukraine / Radio / FJ7 / 2019-10-30 07:00

Einleitung

Mehr als fünf Jahre dauert bereits der Krieg in der Ostukraine, und ein Ende war in den vergangenen Jahren unter dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko nicht in Sicht. Doch sein Nachfolger Volodimir Selenskij will sein Wahlversprechen wahrmachen, und ist wirklich um eine Friedenslösung bemüht. Dabei bestehen auch viele Herausforderungen in der Ukraine; dass Mißtrauen gegen Russland ist groß, viele Punkte des Friedensplans von Minsk sind unpopulär, und natürlich haben auch die Führer der Rebellengebiete von Donezk und Lugansk ihre eigenen

Detail

Mehr als fünf Jahre dauert bereits der Krieg in der Ostukraine, und ein Ende war in den vergangenen Jahren unter dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko nicht in Sicht. Doch sein Nachfolger Volodimir Selenskij will sein Wahlversprechen wahrmachen, und ist wirklich um eine Friedenslösung bemüht. Dabei bestehen auch viele Herausforderungen in der Ukraine; dass Mißtrauen gegen Russland ist groß, viele Punkte des Friedensplans von Minsk sind unpopulär, und natürlich haben auch die Führer der Rebellengebiete von Donezk und Lugansk ihre eigenen Interessen. Doch allen Rückschlägen zum Trotz haben die Verhandlungen der Konfliktparteien in Minsk gestern wirklich Fortschritte gebracht. In Minsk hat unser Ukraine-Korrespondent Christian Wehrschütz mit den Leitern der russischen und ukrainischen Delegation gesprochen; hier sein Bericht:

Bei der gestern begonnen Truppenentflechtung im Raum Solotoe gab es Probleme, die erst im letzten Abdruck bei den Friedensgesprächen in Minsk gelöst wurden. Geplant war der Abzug für Anfang Oktober. Er scheiterte zunächst am Widerstand der lokalen Bevölkerung auf ukrainischer Seite und am Widerstand von Freiwilligen-Bataillonen und Veteranen, die nicht abziehen wollten. Um diese Probleme zu beseitigen, kam Präsident Volodimir Selenskij selbst nach Solotoe. Werden diese Bataillone tatsächlich von der Führung in Kiew kontrolliert? Dazu sagt in Minsk der ukrainische Delegationsleiter, der zweite Präsident der Ukraine, Leonid Kuschma:

„Ich bin sicher, diese Kontrolle gibt es. Hier gibt es keine großen Probleme; wenn einige Veteranen des Krieges, bleiben wollen, dann werden wir das nicht zulassen. Aber ich denke, es ist ein vorübergehendes Phänomen. Das gab uns die Gelegenheit, das Problem in Soltoe zu lösen. Ich denke, es wird uns möglich sein, das Problem auch bei Petrivske zu lösen, und den Weg des Friedens fortzusetzen.“

Die Truppenentflechtung bei Petrivske ist die letzte Vorbedingung Russlands für einen Ukraine-Gipfel im Normandie-Format zwischen der Ukraine, Russland, Frankreich und Deutschland. Der Leiter der russischen Delegation, … Boris Grislow, ist optimistisch, dass ein Gipfel sehr bald stattfinden könnte; Boris Grislow:

"Die Truppenentflechtung bei Petrivske wird für die nächsten Tage erwartet. Darüber haben wir auch in Minsk verhandelt, als Vermittler zwischen Kiew sowie Donezk und Lugansk. Wir nähern uns dem Datum, an dem diese Entflechtung erfolgen wird. Ich denke, dass sich danach die Möglichkeit zu einem Treffen der Staats- und Regierungschefs im Normandie-Format eröffnet. Wir erfüllen unsere Verpflichtungen."

Russland gibt sich als Vermittler im Konflikt, doch in der Realität könnten die Rebellengebiete von Lugansk und Donezk ohne umfassende Hilfe aus Russland nicht überleben. Daher müsse auch Russland seine Verpflichtungen erfüllen, um den Frieden zu erreichen, betont Leonid Kutschma:

„Dabei hat auch die Russische Föderation eine große Rolle; nicht nach dem Prinzip, dass wir nicht da sind, weil wir alle sehen, dass sie immer noch da sind, sondern um sozusagen gemeinsam zu helfen, dies zu tun. Möge Russland in Frieden gehen, wenn es ständig erklärt, dass wir Frieden auf dieser Erde brauchen.“

Die Chance auf Frieden ist nun größer geworden, doch der Weg dahin wird noch weit und beschwerlich sein.