Der schwierige Weg zum Frieden

Ukraine / Fernsehen / ZiB1 / 2019-10-12 19:30

Einleitung

Die Bemühungen für einen Frieden in der Ostukraine sind neuerlich ins Stocken geraten. Drei Mal scheiterte in dieser Woche der Versuch, an zwei Punkten der 400 Kilometer langen Frontlinie eine Truppenentflechtung zu erreichen. Die ukrainische Seite war zum vereinbarten Abzug nicht bereit, zu groß ist der Widerstand nationalistischer Kräfte in der Ukraine:

Detail

Die Bemühungen für einen Frieden in der Ostukraine sind neuerlich ins Stocken geraten. Drei Mal scheiterte in dieser Woche der Versuch, an zwei Punkten der 400 Kilometer langen Frontlinie eine Truppenentflechtung zu erreichen. Die ukrainische Seite war zum vereinbarten Abzug nicht bereit, zu groß ist der Widerstand nationalistischer Kräfte in der Ukraine:

Berichtsinsert: Christian Wehrschütz aus der Ukraine

Insert1: Grigorij Nemiria, stellvertretender Vorsitzendes des Außenpolitischen Ausschusses im ukrainischen Parlament

Gesamtlänge: 1’33

Im Raum Solotoe warteten prorussische Rebellen unter den Augen der OSZE-Beobachter diese Woche vergeblich auf das ukrainische Ja zur Entflechtung der Truppen. Das vereinbarte Signal blieb unbeantwortet und schließlich kehrten die OSZE-Beobachter mit der Information zurück, dass es keine Entflechtung geben werde. Der Grund dafür liegt wohl im starken Widerstand in der Ukraine. Veteranen versuchten auf das Gebiet von Solotoe vorzudringen, Freiwilligen-Verbände verweigerten den Abzug. In Kiew protestierten Nationalisten gegen die sogenannte Steinmeier-Formel, die nach dem früheren deutschen Außenminister benannt ist; sie sieht eine Reihenfolge vor, um den Friedensplan von Minsk umsetzen zu können.

"In der Steinmeier-Formel kommt Russland gar nicht vor, und das ist ein Problem. Russland muss die Sicherheitsaspekte der Vereinbarung von Minsk erfüllen. Die derzeitige Lage kann nicht andauern, wonach mehr als 400 Kilometer Staatsgrenze mit Russland de facto nur Russland kontrolliert."

In Kiew ging Präsident Volodimir Selenskij in die mediale Offensive; mehr als 12 Stunden stellte er sich den Fragen von 170 Journalisten. Selenskij will den Frieden, doch viele Punkte des Friedensplans von Minsk sind höchst unpopulär. Erreicht wurde bisher der Wiederaufbau der Brücke bei Stanica Luganska, der es der Bevölkerung leichter macht, die Frontlinie zu queren. Doch der Weg zum Frieden wird noch steinig und langwierig sein.