Oleg Ustenko zu Selenskij

Ukraine / Fernsehen / ZiB1 / 2019-07-23 19:30

Einleitung

Bei der Parlamentswahl in der Ukraine hat die Partei „Diener des Volkes“ von Präsident Volodimir Selenskij die absolute Mehrheit an Mandaten gewonnen. Nach derzeitigem Stand hält die Partei bei 251 Sitzen im Parlament, das 450 Abgeordnete zählt. Auch in den Einerwahlkreisen, in denen fast die Hälfte der Sitze vergeben werden, siegten völlig neue Kandidaten der Präsidentenpartei über langjährige Abgeordnete. Es ist das erste Mal in der Geschichte der Ukraine, dass eine Partei die absolute Mehrheit im Parlament hat.

Detail

Bei der Parlamentswahl in der Ukraine hat die Partei „Diener des Volkes“ von Präsident Volodimir Selenskij die absolute Mehrheit an Mandaten gewonnen. Nach derzeitigem Stand hält die Partei bei 251 Sitzen im Parlament, das 450 Abgeordnete zählt. Auch in den Einerwahlkreisen, in denen fast die Hälfte der Sitze vergeben werden, siegten völlig neue Kandidaten der Präsidentenpartei über langjährige Abgeordnete. Es ist das erste Mal in der Geschichte der Ukraine, dass eine Partei die absolute Mehrheit im Parlament hat.

Berichtsinsert: Christian Wehrschütz aus Kiew

Insert1: Oleg Ustenko, Wirtschaftsberater des ukrainischen Präsidenten

Insert2: Oleg Ustenko, Wirtschaftsberater des ukrainischen Präsidenten

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Ein Endergebnis der Parlamentswahl liegt noch nicht vor, doch klar ist, dass eine Revolution mit dem Stimmzettel stattgefunden hat. Volodimir Selenskij hat somit die besten Voraussetzungen, seine versprochenen Reformen umzusetzen. Unter Petro Poroschenko machten sich neue ausländische Investoren rar, doch einen Selenskij-Effekt halten Wirtschaftsexperten für möglich:

„Die Menschen schöpfen wieder Hoffnung. Selenskij spielt die Rolle eines ukrainischen Kennedy, weil seine Wahl als Außenseiter gezeigt hat, dass Änderungen möglich sind. Noch ist das Interesse ausländischer Investoren schwach, doch ich sehe dass es wächst. Noch zu Jahresbeginn hörte ich nur die Frage, wann die Rechtssicherheit besser wird."

Doch im Parlament werden nun mehr als 50 Prozent politische Neulinge sitzen. Ist das nicht ein Nachteil für erfolgreiche Reformen?

„Das halte ich nicht für schlecht. Denn die ganze Zeit war die Ukraine eine Geißel von Sonderinteressen von Abgeordneten. Damit sind die Neuen noch nicht verseucht. Natürlich werden auch die Oligarchen ihre Vertreter im Parlament haben, doch sie sind bei weitem nicht so stark wie früher. Das Parlament hat die einzigartige Chance, das oligarchische System zu zerstören."

Ob sich diese Hoffnung erfüllt, werden die Regierungsbildung und die Monate danach zeigen.