Erdrutschsieg für Selenskij bei der Wahl

Ukraine / Radio / FJ7 / 2019-07-22 07:00

Einleitung

Bei der vorgezogenen Parlamentswahl in der Ukraine hat die Partei von Volodimir Selenskij den erwarteten Erdrutschsieg eingefahren. Seine Partei wurde mit 44 Prozent klar stimmenstärkste Kraft. Zweitstärkste Partei wurde mit 12 Prozent eine prorussische Partei gefolgt von drei prowestlichen Parteien. Insgesamt schafften fünf Parteien den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde. Diese Angaben beruhen auf Nachwahlbefragungen. Noch keine Ergebnisse liegen zu den Einerwahlkreisen vor, in denen fast die Hälfte der 424Abgeordnete gewählt werden. Aus Kiew berichtet unser Ukraine-Korrespondent Christian Wehrschütz:

Detail

Bei der vorgezogenen Parlamentswahl in der Ukraine hat die Partei von Volodimir Selenskij den erwarteten Erdrutschsieg eingefahren. Seine Partei wurde mit 44 Prozent klar stimmenstärkste Kraft. Zweitstärkste Partei wurde mit 12 Prozent eine prorussische Partei gefolgt von drei prowestlichen Parteien. Insgesamt schafften fünf Parteien den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde. Diese Angaben beruhen auf Nachwahlbefragungen. Noch keine Ergebnisse liegen zu den Einerwahlkreisen vor, in denen fast die Hälfte der 424Abgeordnete gewählt werden. Aus Kiew berichtet unser Ukraine-Korrespondent Christian Wehrschütz:

In der Ukraine ist auch wegen des komplizierten Wahlsystems noch kein klares Ergebnis der vorgezogenen Parlamentswahl in Sicht. Klar ist aber, dass die Partei von Präsident Volodimir Selenskij das Parlament dominieren wird. Ministerpräsident soll ein Wirtschaftsexperte ohne politischen Erfahrung im Parlament oder als Regierungschef werden: die grundlegenden Ziele gab in der Wahlnacht Volidimir Selenskij vor:

„Prioritäten sind die Beendigung des Krieges und die Freilassung unserer Gefangenen sowie der Sieg über die Korruption. Wir werden die Partei von Swjatoslaw Vakartschuk zu Koalitionsgesprächen einladen.“

Der Rockstar Swjatoslaw Vakartschuk erreichte mit seiner Partei „Stimme“ sechs Prozent. Auch für ihn und seine nationalliberale Partei ist die Modernisierung der Ukraine das zentrale Ziel. Gemeinsam haben die Partei „Stimme“ und Selenskijs Partei „Diener des Volkes“, das sie aus lauter politischen Neulingen bestehen. Im Fall der viel größeren Partei „Diener des Volkes“ kommt noch dazu, dass die Partei kein klares weltanschauliches Profil aufweist. Ihr Vorsitzender Dmitri Rasumkow sagte daher in der Wahlnacht:

„Wir ziehen in das Parlament ein und konsolidieren alle Kräfte, die wir dort haben und beginnen damit, alle Aufgaben umzusetzen, die die die ukrainische Gesellschaft vor allem dem Präsidenten gestellt hat.“

Ob dieses Ziel gelingt werden die Regierungsbildung und die Monate danach zeigen. Doch zunächst heißt es warten auf die Ergebnisse in den Einerwahlkreisen; ihre Ergebnisse dürften die grundlegenden Kräfteverhältnisse kaum verändern, können aber Einfluss darauf haben, wie leicht und mit welcher Mehrheit eine Regierung gebildet werden kann.