Berichte Slowenien

20260321 MiJ Slowenien vor der Wahl Wehrschütz Mod

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In Slowenien wird am Sonntag das Parlament gewählt. Um die Wiederwahl kämpft Ministerpräsident Robert Golob, der ein Mitte-Linksbündnis aus drei Parteien führt. Im gegenüber stehen drei relevante konservative und rechte Parteien, von denen die SDS unter Janez Jansa die stärkste Kraft ist. Umfragen sagen voraus, dass all diese sechs Parteien die Vier-Prozenthürde meistern werden, die für den Einzug ins Parlament in Laibach besteht. Doch offen ist, wer am Ende die Regierung bilden wird. Das Parlament zählt 90 Abgeordnete, zwei Sitze entfallen auf die ungarische und italienische Minderheit; aus Slowenien berichtet unser Balkan-Korrespondent Christian Wehrschütz:  

20260320 Steiermark Heute Slowenien vor der Wahl Wehrschütz Mod

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In Slowenien wird am Sonntag das Parlament gewählt. Um die Wiederwahl kämpft Ministerpräsident Robert Golob, der ein Mitte-Linksbündnis aus drei Parteien führt. Im gegenüber stehen drei relevante konservative und rechte Parteien, von denen die SDS unter Janez Jansa die stärkste Kraft ist. Umfragen sagen voraus, dass all diese sechs Parteien die Vier-Prozenthürde meistern werden, die für den Einzug ins Parlament in Laibach besteht. Doch offen ist, wer am Ende die Regierung bilden wird. Das Parlament zählt 90 Abgeordnete, zwei Sitze entfallen auf die ungarische und italienische Minderheit:

20260320 ORFIII Slowenien vor der Wahl Stoffsammlung Wehrschütz Mod

20260320 ORFIII Slowenien vor der Wahl Stoffsammlung Wehrschütz Mod

In Slowenien wird am Sonntag das Parlament gewählt. Um die Wiederwahl kämpft Ministerpräsident Robert Golob, der ein Mitte-Linksbündnis aus drei Parteien führt. Im gegenüber stehen drei relevante konservative und rechte Parteien, von denen die SDS unter Janez Jansa die stärkste Kraft ist. Umfragen sagen voraus, dass all diese sechs Parteien die Vier-Prozenthürde meistern werden, die für den Einzug ins Parlament in Laibach besteht. Doch offen ist, wer am Ende die Regierung bilden wird. Das Parlament zählt 90 Abgeordnete, zwei Sitze entfallen auf die ungarische und italienische Minderheit:

Berichtsinsert: Christian Wehrschütz aus Slowenien

Insert1: Anzej Logar, Vorsitzender der Partei Demokrati

Insert2: Luka Mesec, Wirtschaftsminister und Mitvorsitzender der Partei „Die Linke“

Insert3: Sabina Lange, Politikwissenschaftlerin in Slowenien

Gesamtlänge:  3’59

Ein Konzert mit vielen Volksmusikgruppen in Celje, dem alten Cilli, bildete wohl den Höhepunkt im Wahlkampffinale der rechtskonservativen Oppositionspartei SDS. Politiker traten beim Konzert nicht auf, doch Parteivorsitzender Janez Jansa war durch Bücher, Zeitschriften und andere Souvenirs auch so präsent. Groß war auch der Appetit der Besucher, doch ob die Wähler am Sonntag Appetit auf einen Machtwechsel haben, ist nach Ansicht der Meinungsforscher offen. Die SDS sieht Janez Jansa vorne, Ministerpräsident Robert Golob sei nur medial auf Augenhöhe. Jansas mögliche Koalitionspartner sind eine christliche Kleinpartei und die „Demokraten“ des früheren Außenministers Anzej Logar. Im Wahlkampf kritisierte er massiv die politische Polarisierung:

Logar 0‘00

„Wenn wir dieses Land in Ordnung bringen wollen, müssen wir auf Zusammenarbeit setzen. Deshalb haben wir unser Programm „Erfolgreiches Slowenien 2034“ genannt. 2034, weil man wirklich große, grundlegende Veränderungen nicht schnell umsetzen kann. Ein weiterer wichtiger Punkt ist der Aufbau einer breiten Koalition, eine politische Breite.“

Auf Seiten der Mitte-Linksregierung wird die Partei „Die Linke“ eine wichtige Rolle spielen; ihr Mitvorsitzender Luka Mesec prägte die Wirtschafts- und Sozial-politik in den vergangenen vier Jahren:

Mesec 5:45

„Das Wichtigste ist, dass die Regierung mit der Arbeit fortfährt. Zum ersten Mal nach 35 Jahren Unabhängigkeit bekommt Slowenien eine Wohnungspolitik mit dem Ziel, 20.000 öffentliche Mietwohnungen zu bauen, damit junge Menschen Zugang zu Wohnraum bekommen. Wir sind die Regierung, die die Reform des Gesundheitswesens begonnen hat, das in der Krise ist und gründlich reformiert werden muss, um öffentliche Gesundheit in Slowenien für alle zugänglich zu halten.“

Für „Die Linke“ kommt eine Zusammenarbeit mit konservativen und rechten Parteien nicht in Frage; sie will die Koalition mit Robert Golob fortsetzen; er geriet in der Endphase des Wahlkampfs durch geheim gefilmte Videos von ehemaligen Mitstreitern unter Druck in der freimütig über Vitamin-B und korrupte Praktiken gesprochen wurde. Unter anderem in Wien gefilmt hat diese Clips wohl die Firma Black Cube, einschlägige bekannt und von ehemaligen israelischen Mitarbeitern des Geheimdienstes Mossad geführt. Recherchen linksliberaler Medien und NGOs ergaben, dass sich Vertreter von Black Cube auch mit Janez Jansa in Slowenien getroffen haben, was dieser schließlich in einem Fall zugab. Die gestrige Debatte der Spitzenkandidaten im slowenischen Staatsfernsehen, drehte sich denn auch vor allem um die Videos. Während die Regierungsparteien die Einmischung von außen kritisierten, betonte die Opposition den Verdacht auf Korruption.

Doch ob Golob oder Jansa, am grundlegenden Bekenntnis zur EU wird die Parlamentswahl in Slowenien wohl nichts ändern:

Lange 15'27'6 - Jansa und die EU - 15'58'3 (DEUTSCH)

"Dass es aber antieuropäische wäre oder obstruktiv ... und weniger skeptischer."

Von der Video-Affäre abgesehen verlief der Wahlkampf eintönig; eine entscheidende Rolle werden die kleineren Parteien und die Wahlbeteiligung spielen; doch klare Favoriten gibt es dieses Mal in Slowenien nicht.

20260316 Ö1Ö2Ö3 NR Ibiza-Affäre im Slowenischen Wahlkampf Wehrsch Mod

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In Slowenien wird am Sonntag das Parlament gewählt; nach Umfragen steht es Spitz-auf-Knopf zwischen der Mitte-Links-Regierung und Ministerpräsident Robert Golob und der Mitte-Rechts-Opposition unter Führung von Janez Jansa; überschattet wird der Wahlkampf nun durch einen Abhör-Skandal, der auch nach Israel spielen könnte; aus Laibach berichtet Christian Wehrschütz:

20260316 ZiB1Slowenien zwischen Video Skandal und Korruption Wehrsch Mod

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In Slowenien wird am Sonntag das Parlament gewählt; nach Umfragen steht es Spitz-auf-Knopf zwischen der Mitte-Links-Regierung und Ministerpräsident Robert Golob und der Mitte-Rechts-Opposition unter Führung von Janez Jansa; überschattet wird der Wahlkampf nun durch einen Abhör-Skandal, in den eine einschlägige Firma aus Israel involviert ist, die auch von ehemaligen Mitarbeitern des Geheimdienstes Mossad betrieben wird. Diese Aktionen fanden sogar noch Anfang März statt:

20260316 MiJ Ibiza Affäre im slowenischen Wahlkampf Wehrschütz Mod

20260316 MiJ Ibiza Affäre im slowenischen Wahlkampf Wehrschütz Mod

20260317 ORFIII Slowenien zwischen Video Skandal und Korruption Wehrsch Mod

20260317 ORFIII Slowenien zwischen Video Skandal und Korruption Wehrsch Mod

In Slowenien wird am Sonntag das Parlament gewählt; nach Umfragen steht es Spitz-auf-Knopf zwischen der Mitte-Links-Regierung und Ministerpräsident Robert Golob und der Mitte-Rechts-Opposition unter Führung von Janez Jansa; überschattet wird der Wahlkampf nun durch einen Abhör-Skandal, in den eine einschlägige Firma aus Israel involviert ist, die auch von ehemaligen Mitarbeitern des Geheimdienstes Mossad betrieben wird. Diese Aktionen fanden sogar noch Anfang März statt; gewählt wird am 22. März;  

20260317 Kleine Zeitung Slowenien zwischen Video-Skandal und Korruption Wehr

20260317 Kleine Zeitung Slowenien zwischen Video-Skandal und Korruption Wehr

In Slowenien wird am Sonntag das Parlament gewählt; nach Umfragen steht es Spitz-auf-Knopf, ob das Mitte-Links-Bündnis unter Regierungschef Robert Golob an der Macht bleiben oder von einer Mitte-Rechts-Koalition unter Janez Jansa abgelöst wird. Die Wahl wird somit spannend, eine Spannung, die nun eine ganze Serie von Video-Clips erhöht haben, die Ex-Politiker und Persönlichkeiten zeigen, die der Regierung nahestehen und freimütig über ihre vermeintlichen oder tatsächlichen engen Beziehungen zu Robert Golob plaudern. Die Clips erwecken gezielt den Eindruck korrupter Netzwerke und wurden ohne Wissen der Betroffenen aufgenommen – darunter in Wien und London. Durchgeführt haben soll die Aufnahmen die israelische Firma „Black Cube“, die bereits einschlägig dafür bekannt ist, in Wahlkämpfen in Ungarn und im Auftrag der Holywood-Größe Harvey Weinstein tätig gewesen zu sein, der schließlich wegen sexuellen Missbrauchs verurteil worden ist.

20250512 Aktuelle nach Fünf Bärenrettung in Slowenien Wehrsch Mod

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20250411 weltweit Slowenien und die Arbeitsmigration aus Asien Wehr Mod

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