Jansa gewinnt Vertrauensabstimmung

In Slowenien hat die konservative Regierung von Ministerpräsident Janez Jansa eine Vertrauensabstimmung gewonnen. Im 90 Sitze umfassenden Parlament in Ljubljana stimmten 51 Abgeordnete für Jansa, 33 gegen ihn. Aus Ljubljana berichtet Christian Wehrschütz.

Janez Jansa stellte die Vertrauensfrage im Parlament, nachdem die Koalition vor einer Woche nicht nur die Präsidentenwahl, sondern auch ein Referendum über ein wichtiges Gesetz klar verloren hatte. Mit der Abstimmung wollte Jansa die politische Initiative zurückgewinnen und den Zusammenhalt der Regierung vor der Übernahme der EU-Präsidentschaft stärken. Der Abstimmung ging eine zweistündige Rede von Janez Jansa voraus. Darin wies er alle Vorwürfe zurück, Slowenien würde die Menschenrechte nicht achten. Diesen Vorwurf haben fast 600 Journalisten erhoben; sie unterzeichneten eine Petition, in der sie die Regierung beschuldigten, Medienfreiheit einzuschränken, Jansa warf den Journalisten vor, ein falsches Bild zu zeichnen und beschuldige auch die linke Opposition, Slowenien im Ausland schlecht zu machen.