Erste Frau als Regierungschefin

Slowenien hat seit gestern Nacht zum ersten Mal eine Frau als Regierungschefin. Es ist diese die 42-jährige Sozialdemokratin Alenka Bratusek. Sie wurde vom Parlament in Laibach mit der Regierungsbildung betraut, gleichzeitig wurde dem bisherigen konservativen Ministerpräsidenten Janez Jansa das Misstrauen ausgesprochen. Jansa wurde abgewählt, weil er Korruptionsvorwürfe nicht glaubwürdig entkräften konnte.

Berichtsinsert: Christian Wehrschütz aus Laibach

Insert1: Alenka Bratusek

Aufsager: Christian Wehrschütz aus Laibach

Gesamtlänge: 1‘17

11 Stunden dauerte die Debatte bis Alenka Bratusek zur neuen Ministerpräsidenten gewählt wurde. Für die Finanzexpertin stimmten auch drei ehemalige Koalitionspartner von Janez Jansa. Zu seinem Sturz führten Korruptionsvorwürfe und sein autoritärer Führungsstil, der ebenso zu Massenprotesten führte wie der strikte Sparkurs, den die Regierung in dem Jahr ihres Bestehens verfolgte. Zu ihren Erfolgen zählt die Reform von Arbeitsmarkt und Pensionssystem. Doch die Arbeitslosigkeit ist hoch, und Alenka Bratusek will einen politischen Kurswechsel:

„Ein Sparkurs und nur Ausgabenkürzungen haben viel schlechtere Wirkungen als eine Kombination, die Ausgaben kürzt und andererseits gewisse Steuern befristet erhöht.“

Bratusek hat nun 14 Tage Zeit eine Regierung zu bilden, die wohl ein Ablaufdatum hat. Nach einem Jahr sollen in Slowenien vorgezogene Parlamentswahlen stattfinden.