CEI-Tagung in Slowenien im Zeichen der Ukraine-Krise

Die Krise in der Ukraine nach der Präsidentenwahl hat heute auch das Treffen der CEI, der Zentraleuropäischen Initiative im slowenischen Portoroz beherrscht. Beim Treffen der 17 Staaten aus Süd- und Südosteuropa wurden die Konfliktparteien in der Ukraine aufgefordert, eine friedliche Lösung zu finden. Österreich war in Portoroz durch Bundeskanzler Wolfgang Schüssel vertreten.

Berichtsinsert: Christian Wehrschütz aus Portoroz

Insert1: Bundeskanzler Wolfgang Schüssel

Aufsager: Christian Wehrschütz aus Portoroz

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Die CEI, die Zentraleuropäische Initiative hat besonderes Interesse an einer stabilen Ukraine. Ihr gehören neben der Ukraine mit Polen, Rumänien, Weißrussland und Moldawien vier Nachbarstaaten an. Kiew wurde zum Dialog ebenso und zu einer Überprüfung der gefälschten Ergebnisse der Präsidentenwahl aufgefordert. Dabei soll die EU eine wichtige Rolle spielen:

„Ich denke, dass sich die Europäische Union hier mit einbringen muss, denn die Ukraine ist ein wichtiges Land, Millionen ukrainischer Bürger sind auf die Straße gegangen, demonstrieren eigentlich für unsere europäischen Werte und man sollte das sehr ernstnehmen.“

Die Ukraine ist ein Beispiel für die Aufgabe der CEI Ost- und Südosteuropa an die EU heranzuführen. So ist die Ukraine in Umweltschutzprojekte und in ein Netzwerk von Universitäten eingebunden, obwohl sie keine Chance hat, der EU beizutreten. Dagegen soll Kroatien Mitte Dezember den genauen Termin für den Beginn der Beitrittsverhandlungen erhalten. Auch darüber haben Wolfgang Schüssel und Kroatiens Ministerpräsident Ivo Sanader in Portoroz gesprochen. Die CEI wurde vor 15 Jahren von vier Staaten gegründet. Federführend waren Italien und Österreich, die heute noch eine zentrale Rolle spielen