Machtwechsel nach der Wahl

Slowenien / Fernsehen / ZiB9 / 2022-04-25 09:00

Einleitung

In Slowenien wird es nach der gestrigen Parlamentswahl zu einem Machtwechsel kommen. Neuer Regierungschef wird der politische Quereinsteiger Robert Golob mit seiner Liste „Freiheitsbewegung“; sie gewann bei ihrem ersten Antreten mit 35 Prozent und 40 Sitzen eine klare relative Mehrheit im Parlament, das 90 Sitze zählt; mit zwei Kleinparteien kann Golob eine Regierung mit klarer absoluter Mehrheit bilden:

Detail

In Slowenien wird es nach der gestrigen Parlamentswahl zu einem Machtwechsel kommen. Neuer Regierungschef wird der politische Quereinsteiger Robert Golob mit seiner Liste „Freiheitsbewegung“; sie gewann bei ihrem ersten Antreten mit 35 Prozent und 40 Sitzen eine klare relative Mehrheit im Parlament, das 90 Sitze zählt; mit zwei Kleinparteien kann Golob eine Regierung mit klarer absoluter Mehrheit bilden:

Berichtsinsert: Christian Wehrschütz aus Slowenien

Insert1: Robert Golob, Vorsitzende der „Freiheitsbewegung“

Gesamtlänge: 1’08

Die Parlamentswahl in Slowenien hat den erwarteten politischen Erdrutsch ausgelöst; dazu beigetragen hat auch die Wahlbeteiligung, die mit 62 Prozent höher war als vor vier Jahren: Relativ stärkste Kraft wurde mit der Freiheitsbewegung eine Liste, die erst seit wenigen Monaten besteht; ihr Vorsitzender Robert Golob ist wegen seiner Corona-Erkrankung noch in Selbstisolation; daher konnte er bei der Siegesfeier nur online anwesend sein:

„Wir hatten seit zwanzig Jahren keine solche Wahlbeteiligung mehr, und das sagt alles. Es sagt Ihnen, dass die Menschen wirklich Veränderungen wollen, und die Menschen vertrauen uns als den Einzigen, die diese Veränderungen herbeiführen können“

Zur Zusammenarbeit bereits ist der noch amtierende Ministerpräsident Janez Jansa; seine Partei gewann sogar zwei Mandate hinzu, doch fehlen ihm die Koalitionspartner; so scheiterten drei Parteien knapp an der Vier-Prozent-Hürde. Den Einzug schafften aber Sozialdemokraten und die Linke, die mit Robert Golob eine Regierung bilden wollen.