Slowenien wählte neues Parlament

Slowenien / Radio / Ö1Ö2Ö3 NR / 2022-04-25 08:00

Einleitung

In Slowenien wird die gestrige Parlamentswahl zu einem Machtwechsel führen. Denn auf Anhieb relative stärkste Kraft wurde die „Freiheitsbewegung des politischen Quereinsteigers Robert Golob; aus Laibach berichtet Christian Wehrschütz:

Detail

In Slowenien wird die gestrige Parlamentswahl zu einem Machtwechsel führen. Denn auf Anhieb relative stärkste Kraft wurde die „Freiheitsbewegung des politischen Quereinsteigers Robert Golob; aus Laibach berichtet Christian Wehrschütz:

Die „Freiheitsbewegung“ unter Robert Golob gewann mit 35 Prozent der Stimmen und 41 Mandaten die relative Mehrheit im Parlament in Laibach. Den zweiten Platz belegt die SDS, die Partei von Ministerpräsident Janez Jansa mit knapp 24 Prozent und 27 Sitzen. Das bedeutet einen Zugewinn von zwei Mandaten, ändert aber nichts am Machtwechsel, weil nur die Christdemokraten mit acht Sitzen weiter als Koalitionspartner in Frage kommen. Dagegen scheiterten andere Kleinparteien nun an der Vier-Prozenthürde. Wieder ins Parlament kamen Sozialdemokraten und die Linke, die sieben und vier Sitze erreichten. Sozialdemokraten und Linke sind mögliche Koalitionspartner der Freiheitsbewegung; gemeinsam verfügen sie über 52 Sitze im Parlament in Laibach, das 90 Abgeordnete zählt.