WEstbalkan Gipfel in Brdo

Slowenien / Fernsehen / ZiB1 / 2021-10-06 19:00

Einleitung

In Slowenien hat heute der Westbalkan-Gipfel der EU stattgefunden. Dabei hat die EU ein grundsätzliches Bekenntnis zur Aufnahme der sechs Staaten des Westbalkan abgelegt, das aber an viele Bedingungen geknüpft ist. Einen konkreten

Detail

In Slowenien hat heute der Westbalkan-Gipfel der EU stattgefunden. Dabei hat die EU ein grundsätzliches Bekenntnis zur Aufnahme der sechs Staaten des Westbalkan abgelegt, das aber an viele Bedingungen geknüpft ist. Einen konkreten Termin für den Beginn von Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien gibt es aber nicht. Österreich war bei dem Gipfel durch Bundeskanzler Sebastian Kurz vertreten.

Berichtsinsert. Christian Wehrschütz aus Slowenien

Insert1: Andreja Plenkovic, kroatischer Ministerpräsident

Insert2: Ursula von der Layen, Präsidentin der EU-Kommission

Aufsager: Christian Wehrschütz aus Slowenien

Gesamtlänge: 1’30

Wenn Engel reisen, weint der Himmel, lautet ein Sprichwort; doch auch Engelszungen hätten beim EU-Gipfel heute nicht ein konkretes Datum für den Beginn von Beitrittsgesprächen mit Albanien und Nordmazedonien erreichen können. Zu groß ist der Widerstand einzelner EU-Mitglieder. Hinzu kommt, dass Bulgarien aus bilateralen Gründen die Aufnahme von Verhandlungen mit Nord-Mazedonien blockiert:

Plenkovic 8'46'8 - Bulgarien und Nordmazedonien - 9'57

"Das ist weder gerecht noch gut. Wir unterstützen Nordmazedonien, doch ob es eine Perspektive vor der Parlamentswahl in Bulgarien am 14. November geben wird, können auch Sie als sehr erfahrener Journalisten beurteilen."

Offen ist, wie diese Perspektive danach aussieht. Immerhin erreichten die Länder, die für die Aufnahme des Westbalkan sind, dass sich die EU in ihrer Gipfelerklärung zur Erweiterung bekennt; sie ist natürlich an erfolgreiche Reformen, an Rechtsstaat und Medienfreiheit geknüpft. Die Durchhalteparole der EU an den Westbalkan lautet so:

„Jetzt Kurs halten, nicht aufgeben, weitermachen, Das Ziel ist vor den Augen.“

Trotzdem bleibt die EU-Erweiterung eine Hängepartie mit ungewissem Ausgang.

Die EU ist der wichtigste Partner des Westbalkan, von der Wirtschaft bis zur Modernisierung der dieser Staaten. Doch ohne ihren EU-Beitritt wird eine endgültige Befriedung der Region nicht möglich sein.