Kurz bei Jansa in Laibach

Slowenien / Zeitung / Kleine Zeitung / 2020-09-09 08:00

Einleitung

Bundeskanzler Sebastian Kurz war gestern in Slowenien. Kurz traf in Laibach mit dem slowenischen Ministerpräsidenten Janez Jansa zusammen; Gesprächsthemen waren die Corona-Krise und ihre wirtschaftlichen Folgen, die slowenische EU-Präsidentschaft im Sommer nächsten Jahres aber auch die Vorbereitungen der Feiern zum 100. Jahrestag der Volksabstimmung in Kärnten

Detail

Bundeskanzler Sebastian Kurz war gestern in Slowenien. Kurz traf in Laibach mit dem slowenischen Ministerpräsidenten Janez Jansa zusammen; Gesprächsthemen waren die Corona-Krise und ihre wirtschaftlichen Folgen, die slowenische EU-Präsidentschaft im Sommer nächsten Jahres aber auch die Vorbereitungen der Feiern zum 100. Jahrestag der Volksabstimmung in Kärnten, durch die die territoriale Einheit des Bundeslandes erhalten werden konnte. An dieser Feier am 10. Oktober wird in Kärnten auch der slowenische Präsident Borut Pahor teilnehmen.

Am Höhepunkt der Corona-Pandemie im ersten Halbjahr verlief die Abstimmung zwischen Österreich und Slowenien alles andere als im Gleichklang. Dazu zählte etwa die Öffnung und Schließung der Grenze. Von dieser Missstimmung war heute in Laibach nichts mehr zu bemerken; beide Politiker streuten einander Rosen. So sagte der slowenische Regierungschef Janez Jansa, Österreich sei einer der wenigen Staaten gewesen, die auf die Pandemie gut vorbereitet gewesen seien. Zu den Folgen der Pandemie für Slowenien sagte Janez Jansa:

""Die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie für Slowenien liegen etwa im europäischen Durchschnitt. Die slowenische Wirtschaft ist zu fast 80 Prozent eingebettet in die europäische Wirtschaft. Knirscht es daher auf dem europäischen Markt, knirscht es auch in Slowenien. Für die Zukunft ist sehr wichtig, nicht nur was wir tun, sondern was auch andere EU-Staaten tun werden. Da geht es um ausgewogene Maßnahmen, um rechtzeitig die Folgen für die slowenische Wirtschaft zu mindern."

Sebastian Kurz wiederum betonte im Hinblick auf die kommende Wintersaison im Fremdenverkehr, Österreich sei bestrebt sowohl die Schulen als auch die Skigebiete offen zu halten. Wirtschaft und Schigebiete sollten nicht gegeneinander ausgespielt werden. Die Schule laufe heuer „anders ab“, aber es sei „wichtig, dass sie stattfindet.“ Obwohl die getroffenen Maßnahmen für „viele Kinder und Eltern eine Belastung“ sei, bestehe das Ziel darin, „Dass die Schulen geöffnet bleiben und nicht ein neuerlicher Lockdown stattfinden muss.“ Gleichzeitig betonte Kurz, dass man alles tun werde, dass Schifahren heuer möglich sein werde. Dementsprechend werde es „Apres-Ski“ heuer „so nicht geben“, betont Kurz. In Slowenien sind weiter alle Nachtklubs geschlossen.

Der Besuch des Bundeskanzlers diente aber auch dazu, gute Voraussetzungen für die Gedenkfeier zur Volksabstimmung in Kärnten zu schaffen, durch die im Jahre 1920 die Landeseinheit Kärntens erhalten werden konnte. Geplant ist, die Teilnahme von Staatspräsident Borut Pahor. In Slowenien wird das Votum weiter als Niederlage empfunden, und Pahor wird wegen seiner geplanten Teilnahme auch kritisiert. Nach dem Treffen mit Kurz sagte Pahor, er hoffe, dass einige angekündigte Maßnahmen für die slowenische Minderheit „bald in konkrete Gesetzesform gegossen werden.“ Janez Jansa wiederum betonte, dass die Atmosphäre nun deutlich besser und einige noch offene Fragen nun deutlich leichter lösbar seien als noch vor einigen Jahren.

Andererseits gibt es auch von österreichischer Seite offene Punkte; dazu zählen die Restitution von Besitz, der nach 1945 von den Kommunisten enteignet wurde, und die Anerkennung der deutschen Volksgruppe als nationale Minderheit. Generell überwiegen die Gemeinsamkeiten, nicht zuletzt wegen der engen wirtschaftlichen Verzahnung beider Staaten. Den positiven Beziehungen dient auch die gemeinsame Klettertour, die Janez Jansa und Sebastian Kurz in der Nordwand des Triglav unternommen haben.