Serbiens Präsidentenwahl nächster Versuch

In Serbien wird morgen wieder ein Mal versucht, einen Präsidenten zu wählen. Doch besteht die Gefahr , daß nach der Stichwahl Ende Oktober die Wiederholungswahl an zu geringer Wahlbeteiligung scheitert. Zweifelhaft ist, ob Jugoslawiens Präsident Vojislav Kostunica und seine zwei Gegenkandidaten genügend Wähler mobilisieren können. Scheitert die Wahl, so muß binnen zwei Monaten ein Termin für einen weiteren Wahlversuch angesetzt werden. Ist sie gültig, so wird über das Präsidentenamt voraussichtlich in zwei Wochen in einer Stichwahl entschieden.

Berichtsinsert: Christian Wehrschütz

Mehr als die Hälfte der 6,5 Millionen stimmberechtigten Serben muß zur Wahl gehen, damit, die erste Runde der Präsidentenwahl gültig ist. Ob dieses Wahlbeteilung erreicht wird ist fraglich, weil Serbiens Ministerpräsident Zoran Djindjic die Wahl boykottiert. Denn auch die Wahl ist Teil des Machtkampfs mit Vojislav Kostunica:

Zoran Djindjic, Serbischer Ministerpräsident:

„Zu erwarten, dass jemand zur Wahl geht, nur damit der Wahlvorgang gelingt und nicht weil er einen Kandidaten unterstützt. Das ist ein Absurdum.“

Djindjic betont, daß Serbien ohne Präsident handlungsfähig sei:

„Wieso konnte Serbien diese Reformen durchführen mit dem Präsidenten, der auf der Haagerliste war.“

Denn Amtsinhaber Milan Milutinovic ist als Milosevic-Gefolgsmann vom Haager Tribunal wegen Kriegsverbrechen angeklagt und konnte seine ohnehin geringen Vollmachten nicht nützen. Vojislav Kostunica hätte zweifellos ein anderes Amtsverständnis; er warb vor allem um hohe Wahlbeteiligung. Ist sie ausreichend ist klar, daß Kostunica nach der Stichwahl in zwei Wochen neuer Präsident Serbiens sein wird. Seine Gegenkandidaten, der Ultranatio-nalist Vojislav Seselj und der Vorsitzende einer rechten Kleinpartei, Borislav Peljevic, haben keine Chance.