Serbien vor einer Wahl ohne Spannung

Serbien / Fernsehen / ZiB1 / 2022-04-02 19:30

Einleitung

Serbien steht morgen ein Superwahlsonntag bevor; vorzeitig gewählt werden der Präsident, das Parlament und der Gemeinderat in der Hauptstadt Belgrad. Doch so umfassend die Wahlen sind, so gering sind die Aussichten der Opposition, wenn die Umfragen stimmen; sie sagen Vucic die Wiederwahl im ersten Durchgang und seiner Partei die absolute Mehrheit im Parlament voraus.

Detail

Serbien steht morgen ein Superwahlsonntag bevor; vorzeitig gewählt werden der Präsident, das Parlament und der Gemeinderat in der Hauptstadt Belgrad. Doch so umfassend die Wahlen sind, so gering sind die Aussichten der Opposition, wenn die Umfragen stimmen; sie sagen Vucic die Wiederwahl im ersten Durchgang und seiner Partei die absolute Mehrheit im Parlament voraus.

Berichtsinsert: Christian Wehrschütz

Insert1: Alexander Vucic, Präsident Serbiens

Insert2: Zoran Stojljkovic, Politiologe in Belgrad

Insert3: Srdjan Bogosavljevic, Meinungsforscher in Serbien

Gesamtlänge:

Seit zehn Jahren dominiert Alexander Vucic Serbien, und ein Ende dieser Ära ist nicht in Sicht. Diese Dominanz hat nicht nur mit der von der Opposition beklagten Diskriminierung zu tun, sondern auch mit greifbaren Erfolgen zu tun:

2'42 - Bilanz -3'28'2

„Wir haben das Aussehen Serbiens verändert; das gilt nicht nur für die Kilometer an neuen Autobahnen und Schienen, oder für die Zahl neuer Spitäler, die wir gebaut haben. Das gilt insbesondere für die 250 neuen Fabriken, die erst mit uns ins Land kamen."

Andererseits liegt Serbien wirtschaftlich weit hinter den entwickelten EU-Staaten zurück, sind Korruption ebenso stark verbreitet wie demokratischen Defizite; trotzdem fand die Opposition wieder keine gemeinsame Plattform und tritt mit mehr als 15 Listen an:

2‚53‘5 Unzufriedenheit aber - 3'40'9

„Dass es keine geeintere Opposition gibt, hat folgende Gründe: Einerseits kontrollieren Vucic und Co alle Machtfaktoren in der Gesellschaft; zweitens hat Vucic sehr geschickt viele verschiedene politische Strömungen in seiner Koalition vereint. Außerdem hat er die nationalen Minderheiten auf seine Seite gezogen, von denen niemand zur Präsidentenwahl antritt."

Beeinfluss hat den Wahlkampf jedenfalls auch der Krieg in der Ukraine:

 

1'02'6 - Einfluss Ukraine - 2'01'2

"Die Besorgnis wegen des Krieges der Ukraine hat die Wahlen in die zweite Reihe gestellt, die somit weniger wichtig waren. Alexander Vucic selbst hat wiederholt betont, welche Probleme Serben wegen der unangenehmen Position der Neutralität erwarten."

In Belgrad könnte Vucic nach Umfragen allerdings die absolute Mehrheit verfehlen, doch ob das zu einem Machtwechsel im Gemeinderat reicht, ist fraglich. Fraglich ist auch, wie viele Parteien die Drei-Prozent-Hürde für den Einzug ins Parlament überspringen; doch es dürfte jedenfalls wieder eine Opposition im Parlament geben, die in den vergangenen zwei Jahren völlig fehlte.