Balkanroute und Nehammer und Abschiebung

Serbien / Fernsehen / ZiB1 / 2021-04-28 19:00

Einleitung

Die Zahl der Illegalen Migration nach Österreich steigt wieder. So verzeichnete das Innenministerium im ersten Quartal 5.000 Aufgriffe, das sind um 40 Prozent mehr als im Vorjahr. Daher will das Innenministerium durch eine gemeinsame Plattform erreichen, dass Abschiebungen in die Heimatländer bereits am Westbalkan erfolgen. Innenminister Karl Nehammer hat daher Nord-Mazedonien, Bosnien und Serbien besucht; derzeit sind 25 österreichische Polizisten und Polizistinnen in Nordmazedonien und Serbien im Einsatz:

Detail

Die Zahl der Illegalen Migration nach Österreich steigt wieder. So verzeichnete das Innenministerium im ersten Quartal 5.000 Aufgriffe, das sind um 40 Prozent mehr als im Vorjahr. Daher will das Innenministerium durch eine gemeinsame Plattform erreichen, dass Abschiebungen in die Heimatländer bereits am Westbalkan erfolgen. Innenminister Karl Nehammer hat daher Nord-Mazedonien, Bosnien und Serbien besucht; derzeit sind 25 österreichische Polizisten und Polizistinnen in Nordmazedonien und Serbien im Einsatz:

Berichtsinsert: Christian Wehrschütz aus Serbien

Insert1: Vladimir Rebic, Direktor der serbischen Polizei

Insert2: Innenminister Karl Nehammer in Nordmazedonien

Gesamtlänge: 1’24

Zehn Kilometer lang werden soll der Zaun, den Serbien an seiner Grenze zu Nordmazedonien baut. Ziel ist es, die Migration über die grüne Grenze zu erschweren; das Problem liegt in der Rückführung. So nimmt Nordmazedonien keine Migranten aus Serbien, weil sein Nachbar Griechenland ebenfalls nicht dazu bereit ist:

3'09'9 - PingPong - 3'59'5

"Es ist sehr schwer auf der gesamten Westbalkan-Route eine Rückführung durchzuführen. Daher sprechen wir mit dem österreichischen Innenminister, der eine Plattform gebildet hat, die es möglich machen soll, dass wir gemeinsam Migranten in ihre Heimatländer zurückführen. Damit können wir Ressourcen sparen."

Doch dazu müssen erst die Voraussetzungen geschaffen werden, materiell wie personell. Ein Pilotprojekt soll in Bosnien beginnen:

4'21 - Infrastruktur Rückführung - 4'59 (4’38)

"Das beginnt damit, dass Personal ausgebildet werden muss, dass wir Sammelräume schaffen müssen, wo dann tatsächlich diese Menschen registriert werden, wo wir beginnen können mit der freiwilligen Rückkehrberatung, genauso auch den bosnischen Behörden Systeme anbieten können, wie man auch Zwangsrückführungen organisiert.“

Am Westbalkan ist Österreich auch mit Polizisten und moderner Technik im Einsatz. Dazu zählen drei derartige Wärmebildkameras, die die grüne Grenze überwachen. In Nordmazedonien sind es15 Männer und Frauen, zehn sind es in Serbien. Derzeit sind etwa 100.000 Migranten in Griechenland und am Westbalkan unterwegs in Richtung EU.