Serbien wählt

Serbien / Fernsehen / ZiB1 / 2020-06-21 19:30

Einleitung

In Serbien finden heute Parlaments- und Lokalwahlen statt. Um die 250 Sitze im Parlament in Belgrad bewerben sich 21 Parteien und Wahlbündnisse. Formell stimmberechtigt sind mehr als 6,5 Millionen Bürger in Serbien. Haushoher Favorit ist die Regierungspartei SNS unter dem Vorsitz von Staatspräsident Alexander Vucic. Die heutigen Wahlen sind die ersten, die im ehemaligen Jugoslawien nach dem Höhepunkt der Corona-Krise stattfinden:

Detail

In Serbien finden heute Parlaments- und Lokalwahlen statt. Um die 250 Sitze im Parlament in Belgrad bewerben sich 21 Parteien und Wahlbündnisse. Formell stimmberechtigt sind mehr als 6,5 Millionen Bürger in Serbien. Haushoher Favorit ist die Regierungspartei SNS unter dem Vorsitz von Staatspräsident Alexander Vucic. Die heutigen Wahlen sind die ersten, die im ehemaligen Jugoslawien nach dem Höhepunkt der Corona-Krise stattfinden:

Berichtsinsert: Christian Wehrschütz aus Serbien

Insert1: Nemanja Nenadic, Transparency International in Serbien

Gesamtlänge: 1’28

Für die Wahlen gelten wegen der Corona-Krise klare Bestimmungen. Den Bürgern wurde empfohlen Masken und Handschuhe zu tragen, für Mitglieder der Wahlkommissionen ist das vorgeschrieben. Doch selbst vor laufender Kamera wurde diese Vorschrift nur halbherzig eingehalten. Eine Maske trug Staatspräsident Alexander Vucic; seiner Partei SNS sagen Umfragen eine klare absolute Mehrheit voraus. Weitere sieben Parteien haben die Chance, die Drei-Prozent-Hürde zu überspringen. Wahltage verlaufen in der Regel demokratisch ab; manipuliert wird im Vorfeld, etwa beim Sammeln der 10.000 Unterschriften, die eine Partei braucht, um antreten zu können:

12'19 - Unterschriftensammlung für Parteien - 14'26

"Bei früheren Wahlen hatten wir sogar bei einer Partei Beweise, dass Unterschriften gefälscht wurden. Doch einen Zugang zu den abgegebenen Unterschriften gibt es nicht, auch nicht für den Bürger selbst. Zwar müssen Unterschriften im Beisein eines Notars abgegeben werden, doch das kann den Kauf von Unterschriften ebenso wenig verhindern wie den Fall, dass starke Parteien für kleine Gruppen Unterschriften sammeln, um Verwirrung zu stiften. Allein die Tatsache, dass es Parteien gibt, die bei der Wahl weniger Stimmen bekommen als sie Unterschriften gesammelt haben ist ein starkes Indiz dafür, dass es beim Sammeln nicht sauber abläuft."

Mehr als 8000 Stimmlokale gibt es in Serbien; wie sich Wahlen auf die Infektionszahlen auswirken werden, bleibt abzuwarten. Auch im täglichen Leben gilt keine Maskenpflicht, Abstandsregeln werden missachtet; wegen zunehmender Neuinfektionen hat Slowenien die Einreisebestimmungen für Serbien bereits wieder verschärft.