Serbien vor der Parlamentswahl

Serbien / Fernsehen / Facebook / 2020-06-20 08:00

Einleitung

In Serbien wird am Sonntag das Parlament gewählt; 21 Listen und Parteien treten an; doch in Wirklichkeit ist das ein Wahlkampf zwischen einem Riesen, einen Kleinpartei und 19 Zwergen. Die Rolle des Riesen fällt dabei dem serbischen Präsidenten Alexander Vucic und seiner Partei SNS zu; nach Umfragen kann die Partei mit einer absoluten Mehrheit im Parlament mit seinen 250 Abgeordneten rechnen. Mit großem Respektsabstand an zweiter Stelle liegt Vucics sozialistischer Koalitionspartner unter Außenminister Ivica Dacic. Noch weitere

Detail

In Serbien wird am Sonntag das Parlament gewählt; 21 Listen und Parteien treten an; doch in Wirklichkeit ist das ein Wahlkampf zwischen einem Riesen, einen Kleinpartei und 19 Zwergen. Die Rolle des Riesen fällt dabei dem serbischen Präsidenten Alexander Vucic und seiner Partei SNS zu; nach Umfragen kann die Partei mit einer absoluten Mehrheit im Parlament mit seinen 250 Abgeordneten rechnen. Mit großem Respektsabstand an zweiter Stelle liegt Vucics sozialistischer Koalitionspartner unter Außenminister Ivica Dacic. Noch weitere fünf bis sieben Parteien haben die Chance, die Drei-Prozent-Hürde zu überspringen, die für den Einzug ins Parlament besteht. Einige kleine Oppositionsparteien boykottieren die Wahl.

Berichtsinsert: Christian Wehrschütz aus Serbien

Insert1: Alexander Vucic, serbischer Präsident

Insert2: Milan Culibrk, Chefredakteur des Wochenmagazins NIN

Insert3: Jugoslav Cosic, News-Direktor N1

Insert3: Marko Cades, Präsident der serbischen Wirtschaftskammer

Gesamtlänge:

Die Parlamentswahl in Serbien ist die erste, die im ehemaligen Jugoslawien nach dem Höhepunkt der Corona-Krise stattfindet. Im Wahlkampf fanden kaum Kundgebungen statt. Eine Online-Veranstaltung hielt der Vorsitzende der stärksten Partei SNS, Staatspräsident Alexander Vucic, ab, um seine Anhänger einzuschwören:

„Das sind Wahlen, bei denen wir uns fragen, ob wir das Land rasch erneuern und einen noch sicheren Schritt in die Zukunft tun wollen; oder ob wir zur Vergangenheit zurück wollen, als unsere Fabriken geschlossen waren und die Kinder keine sichere Zukunft hatten.“

Vucic und seine Regierung präsentierten sich im Wahlkampf als erfolgreiche Erneuerer Serbiens. Die Infrastruktur ist klar besser geworden, auch viele ausländische Firmen kamen ins Land; doch diese Reindustrialisierung hat auch ihre Schattenseiten:

Milan Culibrk 4'00 - Investitionen und Subventionen - 4'35

"Die Mehrheit dieser ausländischen Investitionen kommt vor allem wegen der enormen Subventionen aus dem Budget. Aus zwei großen derartigen Verträgen erfuhren wird, dass die Regierung jeden neuen Arbeitsplatz mit 100.000 und 120.000 Euro gefördert hat. Das sind 600 Durchschnittslöhne in Serbien. Ich denke, das rechnet sich nicht."

Doch die wenigen kritischen Medien haben in Serbien keinen leichten Stand und auch keine enorme Reichweite.

8'29 - Druck und Bezeichnung - 9'04 (bis 9'46) - 11'03

"Seit dem ersten Tag sind wir unter Druck; höchste Vertreter des Staates bezeichneten uns als antiserbisch, als proamerikanisch, unser Innenminister nannte uns vor laufenden Kameras CIA-Fernsehen; dann wurde die Rhetorik aber geändert, und wir wurden zu Regierungsgegnern und nun zum Fernsehen der Opposition. Keine Staatsfirma wirbt bei uns, da gibt es offensichtlich eine klare Anordnung. Das betrifft die Finanzen, was das Programm angeht, so werden wir von den Politikern der Regierung und der stärksten Partei boykottiert. Keiner nimmt an Livesendungen teil; doch dann sagt man, dass wir nur eine Seite zeigen und nicht objektiv sind."

Andererseits sind positive Entwicklungen nicht von der Hand zu weisen:

Marko Cades, Präsident der Serbischen Wirtschaftskammer

12'32'8 - IT-Branche - 12'52

"Serbien exportiert derzeit 1,4 Milliarden Euro an Software, hat 6,5 Millionen Einwohner. Die Türkei hat 82 Millionen Einwohner und exportiert 460 Millionen an Software; d.h. etwas passiert schon hier in auch in diesen innovativen Branchen."

Alexander Vucic ist mit Abstand der populärste Politiker; sein großer Vorteil ist, dass in Serbien eine glaubwürdige Alternative fehlt:

33'55 - Vucic Polarisierung - 35'06

"Vucic polarisiert sehr stark; mehr als eine Million mögen ihn überhaupt nicht. Das ist eine ernsthafte Basis für die Bildung eines Oppositionsblocks. Doch der große Unterschied zu anderen Politikern und Ländern besteht darin, dass die Zustimmung zu Vucic unvergleichlich höher als für irgendeinen Gegner. Hinzu kommt, dass jene Bürger, die ihn ablehnen, nicht geeint sind, sondern sich auf diverse Oppositionspolitiker aufteilen."

Hinzu kommt der Konflikt zwischen den kleineren Parteien, die die Wahl boykottieren und jenen Oppositionsparteien, die antreten. Außerdem ist die Opposition nicht nur ideologisch, sondern auch persönlich zerstritten.

28'11 - Seltsames Verhalten der Opposition - 28'44

"Seltsam ist das Verhalten der Opposition; die sich jedes Mal auf eine neue Art vereint und in anderer Form gegen die Regierung kämpft, aber nach der Wahl völlig zerfällt und zwar unter sehr schweren wechselseitigen Beschuldigungen. Notwendig ist ein Kampf um die Vormachtstellung in der Opposition; doch dieser Dschungel an sehr vielen Parteien macht die Bildung neuer Kräfte unmöglich, dann die Opposition besteht aus vielen Parteien mit alten Parteiführern."

So vermochte die Opposition weder aus der enormen Arbeitsmigration, aus grassierender Parteibuchwirtschaft und dem mangelhaften Kampf gegen die Korruption Kapital zu schlagen. Daher wird der klare Sieger der Parlamentswahl am Sonntag wohl Alexander Vucic heißen.