Berichte Serbien

Serbien steht morgen ein Superwahlsonntag bevor; vorzeitig gewählt werden der Präsident, das Parlament und der Gemeinderat in der Hauptstadt Belgrad. Doch so umfassend die Wahlen sind, so gering sind die Aussichten der Opposition, wenn die Umfragen stimmen; sie sagen Vucic die Wiederwahl im ersten Durchgang und seiner Partei die absolute Mehrheit im Parlament voraus.

Der Krieg Russlands gegen die Ukraine wirkt sich auch auf den Balkan aus. Besonders betroffen ist Serbien, das traditionell enge Beziehungen zu Russland hat, und sich bei den EU-Sanktionen besonders schwer tut; Sanktionen trägt Belgrad nicht mit, doch hat es in der UNO für die Resolution gestimmt, die die russische Aggression gegen die Ukraine verurteilt hat. Gute Beziehungen zu Serbien hat auch Österreich. Bundeskanzler Karl Nehammer war heute in Belgrad, um die EU-Perspektive des Westbalkan zu betonen:

Der Krieg Russlands gegen die Ukraine wirkt sich auch auf den Balkan aus. Besonders betroffen ist Serbien, das traditionell enge Beziehungen zu Russland hat, und sich bei den EU-Sanktionen besonders schwer tut; Sanktionen trägt Belgrad nicht mit, doch hat es in der UNO für die Resolution gestimmt, die die russische Aggression gegen die Ukraine verurteilt hat. Gute Beziehungen zu Serbien hat auch Österreich. Bundeskanzler Karl Nehammer war heute in Belgrad, um die EU-Perspektive des Westbalkan zu betonen; aus Belgrad berichtet Christian Wehrschütz:

Durch den russischen Krieg in der Ukraine ist der Balkan als potenzieller Krisenherd etwas in den Hintergrund getreten. Doch für Österreich ist diese Region sehr wichtig, und daher beginnt Bundeskanzler Karl Nehammer heute eine zweitägige Balkan-Reise; aus Belgrad berichtet Christian Wehrschütz:

In Serbien hat heute (gestern) eine Volksabstimmung über die Justizreform stattgefunden, die den Einfluss der Politik auf die Justiz deutlich verringern soll. Für die Reform stimmten 60 Prozent der Bevölkerung; es berichtet Christian Wehrschütz:

In Serbien hat gestern eine Volksabstimmung über die Justizreform stattgefunden, die den Einfluss der Politik auf die Justiz deutlich verringern soll. Für die Reform stimmten eine klare Mehrheit der Bevölkerung; für ein Ja geworben haben Regierung und EU, während die Opposition entweder zur Ablehnung oder zum Boykott des Referendums aufgerufen hat. In Serbien ist die politische Polarisierung derart groß, dass selbst bei wichtigen Fragen der EU-Annäherung Regierung und Opposition keinen gemeinsamen Nenner finden. Es berichtet Christian Wehrschütz:

In Serbien finden heute ein Referendum über die Justizreform statt. Ihr grundlegendes Ziel ist es, Richter und Staatsanwälte unabhängiger von politischem Einfluss zu machen. Dazu müssen grundlegende Bestimmungen der Verfassung geändert werden, daher hat die Bevölkerung das letzte Wort. Es berichtet Christian Wehrschütz:

In Serbien finden heute ein Referendum über die Justizreform statt. Ihr grundlegendes Ziel ist es, Richter und Staatsanwälte unabhängiger von politischem Einfluss zu machen. Dazu müssen grundlegende Bestimmungen der Verfassung geändert werden, daher hat die Bevölkerung das letzte Wort. Es berichtet Christian Wehrschütz:

In Serbien finden morgen ein Referendum über die Justizreform statt. Ihr grundlegendes Ziel ist es, Richter und Staatsanwälte unabhängiger von politischem Einfluss zu machen. Dazu müssen grundlegende Bestimmungen der Verfassung geändert werden, daher hat die Bevölkerung das letzte Wort. Die EU drängt seit Jahren darauf, den direkten Einfluss der Politik auf die Justiz in Serbien zu verringern. Diese Reform ist somit auch ein wichtiger Schritt zur Erfüllung von EU-Standards. Für die Annahme der Reform genügt die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen.

In Serbien finden morgen ein Referendum über die Justizreform statt. Ihr grundlegendes Ziel ist es, Richter und Staatsanwälte unabhängiger von politischem Einfluss zu machen. Dazu müssen grundlegende Bestimmungen der Verfassung geändert werden, daher hat die Bevölkerung das letzte Wort, ob sie diese Reform der Justiz gutheißt oder nicht. Dafür sind natürlich Präsident Alexander Vucic und seine stärkste Regierungspartei aber USA und EU, die seit Jahren darauf drängt, den direkten Einfluss der Politik auf die Justiz in Serbien zu verringern. Diese Reform ist somit auch ein wichtiger Schritt auf dem Weg dieses Balkan-Landes zur Erfüllung von EU-Standards. In Belgrad hat unser Balkan-Korrespondent mit Justizexperten über die Reform gesprochen; hier sein Bericht:

In Serbien wartet die Bevölkerung gespannt darauf, ob ihr größtes sportliches Idol Novak Djokovic nun beim Tennisturnier in Australien antreten darf oder nicht. Bekannt wurde nun, warum Djokovic eine medizinische Ausnahmegenehmigung verlangt hat. Aus seinen vorgelegten Dokumenten geht hervor, dass er Mitte Dezember an Corona erkrankt, nunmehr aber bereits genesen ist. Das Tauziehen in Australien hat auch zu politischen Verstimmungen mit Serbien geführt:

In Serbien wartet die Bevölkerung gespannt darauf, ob ihr größtes sportliches Idol Novak Djokovic nun beim Tennisturnier in Australien antreten darf oder nicht. Bekannt wurde nun, warum Djokovic eine medizinische Ausnahmegenehmigung verlangt hat. Aus seinen vorgelegten Dokumenten geht hervor, dass er Mitte Dezember an Corona erkrankt, nunmehr aber bereits genesen ist. Das Tauziehen in Australien hat auch zu politischen Verstimmungen mit Serbien geführt:

Serbien ist das Herzland des sogenannten Westbalkan, dem auch Bosnien und Herzegowina, Montenegro, der Kosovo, Nord-Mazedonien und Albanien angehören. So ist Serbien nicht nur das bevölkerungsreichste, sondern auch wirtschaftlich bei weitem das stärkste Land in der Region. Jüngst haben nun Serbien, Nord-Mazedonien und Albanien das Projekt „Offener Balkan“ auf Schiene gebracht. Bei einem Treffen der drei Staats- und Regierungschefs in Tirana wurde unter anderem die Freizügigkeit von Arbeitskräften vereinbart. In Belgrad hat unser Korrespondent Christian Wehrschütz mit Präsident Alexander Vucic über die Bedeutung des Projekts und die Lage in der Region gesprochen:

Der Klimawandel betrifft in Niederösterreich auch die Wälder. Besonders betroffen ist das nördliche Waldviertel. Steigende Temperaturen treffen etwa die heimische Fichte massiv, die dann auch weniger Widerstandskraft gegen den Borkenkäfer hat. Ein möglicher Hoffnungsträger ist die serbische Fichte; Experten aus Österreich waren jüngst in Serbien, um sich ein Bild vor Ort zu machen. Belgeitet hat sie unser Balkan-Korrespondent Christian Wehrschütz; hier sein Bericht: