20250822 ZiB1 Moldau auf dem Weg in die EU Wehrschütz Mod
Die Republik Moldau in Südosteuropa hofft, dass die EU noch heuer konkrete Beitrittsverhandlungen beginnt. Dabei geht es um die Eröffnung des ersten Clusters, der auch das schwierige Kapitel Justiz beinhaltet; außerdem soll die EU-Annäherung die Reintegration der abtrünnigen prorussischen Region Transnistrien beschleunigen wird, die an der Grenze zur Ukraine liegt.
Berichtsinsert: Christian Wehrschütz aus der Republik Moldau
Inserts: Christina Gerasimow, Moldauische EU-Ministerin
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Der Moldau hat das Ziel, im Jahre 2030 reif für den Beitritt zur EU zu sein. Daher hat die seit vier Jahren amtierende Koalition auch bei der Justiz seriöse Reformen eingeleitet, die den Kampf gegen Korruption und die Justizreform betrifft:
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„Wir haben einen sauberen Obersten Rat der Justiz, einen sauberen Obersten Rat der Staatsanwälte. Jetzt liegt es an ihnen, den Überprüfungsprozess abzuschließen. Wenn es um Korruption geht, gilt dasselbe. Wir haben die Institutionen gestärkt, die Korruption bekämpfen.“
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„80 % der Exporte aus der abtrünnigen Region Transnistrien gehen in die EU; das ist darauf zurückzuführen, dass Transnistrien von dem Freihandelsabkommen profitiert, das Moldau mit der EU hat. Gleichzeitig haben wir gesehen, dass ein Drittel der Bürger, die in Transnistrien an dem Referendum teilgenommen haben, für den Beitritt zur EU gestimmt haben.“
Doch die soziale Lage ist nach wie vor schwierig, und die EU-Skepsis ist bei vielen älteren Bewohner mit russischer Muttersprache weit verbreitet. Hinzu kommt massive russische Propaganda vor der Parlamentswahl am 28. September; sie wird zeigen, ob Moldau weiter auf EU-Kurs bleiben wird.
