Nehammer will Rückführung bereits am Balkan

Nord-Mazedonien / Zeitung / Kleine Zeitung / 2021-04-27 07:00

Einleitung

Der wichtigste Grenzübergang Bogorodica von Nord-Mazedonien in Richtung der griechischen Stadt Thessaloniki liegt 130 Kilometer südlich von Skopje bei der Stadt Gevgelija. Nach der bisher letzten Volkszählung des Jahres 2002 zählte die Stadt knapp 16.000 Einwohner. Am Höhepunkt der Migrationswelle des Jahres 2015 passierte pro Tag sogar fast die doppelte Zahl an Migranten diese Stadt. Mit der offiziellen Schließung der Balkan-Route sind diese Zeiten derzeit

Detail

Der wichtigste Grenzübergang Bogorodica von Nord-Mazedonien in Richtung der griechischen Stadt Thessaloniki liegt 130 Kilometer südlich von Skopje bei der Stadt Gevgelija. Nach der bisher letzten Volkszählung des Jahres 2002 zählte die Stadt knapp 16.000 Einwohner. Am Höhepunkt der Migrationswelle des Jahres 2015 passierte pro Tag sogar fast die doppelte Zahl an Migranten diese Stadt. Mit der offiziellen Schließung der Balkan-Route sind diese Zeiten derzeit zwar vorbei, und die Aufnahmelage in Nord-Mazedonien sind weitgehend leer. Doch der Völkerwanderung ist ein täglicher Kampf gegen die illegale Migration gewichen, der sich vor allem aber nicht nur an der grünen Grenze im Umfeld des Grenzübergangs, sondern auch in Zügen abspielt, die Richtung Serbien fahren.

Im Einsatz sind an diesem Übergang neben der nord-mazedonischen Grenzpolizei Polizisten aus Tschechien, Ungarn, Slowenien sowie 16 Österreicher, die die Uniform der Europäischen Grenzschutz-Agentur FRONTEX tragen. Ihre Zahl ist weit geringer als ihre Bedeutung, und zwar vor allem wegen der technischen Ausstattung, die aus mobilen aber auch drei auf Kleinbussen montierten Wärmebildkameras besteht. Dieses Kontingent besuchte gestern Innenminister Karl Nehammer mit einer Delegation hochrangiger Polizeioffiziere. Diese Truppe soll in den kommenden Monaten auch mit Drohnen ausgestattet werden, die ohne Batteriewechsel 40 Minuten fliegen können und die Überwachung der grünen Grenze deutlich verstärken sollen. Dabei soll nicht nur Nord-Mazedonien von den Erfahrungen aus Österreich profitieren.

Warum der Besuch in Mazedonien sowie heute in Bosnien und Herzegowina sowie in Serbien gerate jetzt erfolgt, erläutert Innenminister Karl Nehammer im Interview mit der Kleine Zeitung so: "Auf der einen Seite gibt es weniger Anlandungen an den griechischen Inseln; aber es dürften sich mehr irreguläre Migranten vom griechischen Festland Richtung Mitteleuropa bewegen, das sind dann die Balkan-Routen. Daher diese Initiative jetzt genau die Länder dabei zu unterstützen hier erfolgreich gegen diese irreguläre Migration vorzugehen und auch ständig zu beobachten, was passiert tatsächlich an der türkisch-griechischen Grenze; da sind wir unmittelbar betroffen. Aber es sind am Balkan inklusive Griechenland etwa 100.000 präsent, und mit dieser Zahl müssen wir uns konfrontieren."

Ziel des Innenministers ist es, am Balkan eine Infrastruktur aufzubauen, die eine Rückführung von Migranten ohne Aussicht auf einen Asystatus in Österreich und in der EU bereits in diesen Transitländern ermöglicht. Ein Pilotprojekt wird in Bosnien gestartet, wo sich derzeit mehr als 4000 Migranten aufhalten. Infrastruktur heißt konkret, dass Bosnien mit Hilfe Österreichs Rückführungen selbst durchführen können soll, von der Organisation von Heimreisezertifikaten aus den Herkunftsländern über Auffangzentren für die abzuschiebenden Personen bis hin zu Reisebegleitern und Flugzeugen. Österreich selbst verzeichnete heuer in den ersten vier Monaten den Aufgriff von 5.000 illegalen Migranten, das ist um 40 Prozent mehr als im Vorjahr: hält der Trend an, können es heuer insgesamt 20.000 werden; daher will der Innenminister bereits am Balkan gegensteuern, auch durch mehr Rückführungsabkommen, die diese Länder mit Hilfe der EU abschließen sollen.