EU verschiebt wieder Beitrittsgespräche

Nord-Mazedonien / Fernsehen / ZiB Nacht / 2020-11-18 23:00

Einleitung

Die EU hätte gestern eigentlich formelle den Beginn von Beitrittsverhandlungen mit Nord-Mazedonien und Albanien beschließen sollen. Das Thea kam aber gar nicht auf die Tagesordnung; die Niederlande waren gegen Verhandlungen mit Albanien, und Bulgarien droht offen mit einem Veto gegen Nord-Mazedonien; Sofia wirft Skopje sprachliche und historische Ansprüche ebenso vor wie Behinderung bulgarischer Geschäftsleute und eine feindliche Berichterstattung in den Medien. Für den Westbalkan bedeutet die Blockade einen neuerlichen Rückschlag bei der Stabilisierung der Region.

Detail

Die EU hätte gestern eigentlich formelle den Beginn von Beitrittsverhandlungen mit Nord-Mazedonien und Albanien beschließen sollen. Das Thea kam aber gar nicht auf die Tagesordnung; die Niederlande waren gegen Verhandlungen mit Albanien, und Bulgarien droht offen mit einem Veto gegen Nord-Mazedonien; Sofia wirft Skopje sprachliche und historische Ansprüche ebenso vor wie Behinderung bulgarischer Geschäftsleute und eine feindliche Berichterstattung in den Medien. Für den Westbalkan bedeutet die Blockade einen neuerlichen Rückschlag bei der Stabilisierung der Region.

Berichtsinsert: Christian Wehrschütz

Insert1: Stevo Pendarowski, Präsident Nord-Mazedoniens

Insert2: Stevo Pendarowski, Präsident Nord-Mazedoniens

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Beim Konflikt zwischen Skopje und Sofia geht es um die Bewertung von historischen Persönlichkeiten, aber auch um die mazedonische Sprache, die Sofia als bulgarischen Dialekt betrachtet. Außerdem bestreitet Bulgarien die Existenz einer mazedonischen Minderheit. Skopje sieht in der Blockade der EU-Beitrittsgespräche eine Verletzung des Freundschaftsvertrages aus dem Jahre 2017:

"In dem Freundschaftsvertrag steht kein Wort darüber, dass wir mit Bulgarien darüber verhandeln müssen, ob unsere Sprache Mazedonisch ist oder nicht. Wir können über historische Persönlichkeiten sprechen aber nicht über das grundlegende Recht eines Menschen, seine eigene Identität selbst zu bestimmen.“

Pendarowski sieht auch negative Folgen für den gesamten Westbalkan:

"Mit einer derartigen Botschaft werden praktisch alle proeuropäischen Kräfte entmutigt. So wie Europa derzeit aussieht, könnten Stimmen viel lauter werden, die nicht für EU und NATO und ihre Werte sind. "

Ob die bulgarische Blockade noch unter der deutschen EU-Präsidentschaft bis Ende Dezember beseitigt werden kann, ist fraglich. Der Widerstand gegen eine Erweiterung ist in der EU insgesamt groß; daher könnte das bulgarische Veto manchen EU-Mitgliedern durchaus recht sein.