Unklare Mehrheitsverhältnisse nach der Wahl

Nord-Mazedonien / Radio / FJ7 / 2020-07-16 07:00

Einleitung

In Nord-Mazedonien ist gestern das Parlament gewählt worden. Ein vorläufiges Endergebnis liegt noch nicht vor; knapp in Führung liegt die Koalition der Sozialdemokraten unter dem bisherigen Ministerpräsidenten Zoran Zaev; wahlberechtigt waren 1,8 Millionen Bürger; um ihre Stimmen und die 120 Sitze im Parlament waren 15 Parteien. Die Wahlbeteiligung lag bei etwa 50 Prozent und war damit deutlich niedriger als vor drei Jahren. Es berichtet unser Balkan-Korrespondent Christian Wehrschütz

Detail

In Nord-Mazedonien ist gestern das Parlament gewählt worden. Ein vorläufiges Endergebnis liegt noch nicht vor; knapp in Führung liegt die Koalition der Sozialdemokraten unter dem bisherigen Ministerpräsidenten Zoran Zaev; wahlberechtigt waren 1,8 Millionen Bürger; um ihre Stimmen und die 120 Sitze im Parlament waren 15 Parteien. Die Wahlbeteiligung lag bei etwa 50 Prozent und war damit deutlich niedriger als vor drei Jahren. Es berichtet unser Balkan-Korrespondent Christian Wehrschütz

In Nord-Mazedonien sind noch nicht alle Stimmen ausgezählt; die Zentrale Wahlkommission hatte Computer-Probleme und ihre Prozentangaben beruhen auf 93 Prozent der abgegebenen Stimmen. Demnach führt das Wahlbündnis der Sozialdemokraten und der Albaner-Partei BESA mit etwas mehr als 36 Prozent vor der nationalkonservativen Partei VMRO-DPMNE, die auf knapp 35 Prozent kommt. Den dritten Platz belegte die Albaner-Partei DUI mit mehr als 11 Prozent vor einer weiteren Albaner-Partei mit 9 Prozent und der Partei „Die Linke“ mit 4 Prozent. In Nord-Mazedonien gibt es keine Prozenthürde für den Einzug ins Parlament, dessen 120 Abgeordnete in sechs Wahlkreisen bestimmt werden. Daher ist noch unklar, wie viele der übrigen zehn Parteien Mandate gewonnen haben, wobei die Zentrale Wahlkommission erst heute Angaben über die Mandatsstände veröffentlichen wird. Der Vorsitzende der Sozialdemokraten; Zoran Zaev, gab an, sein Wahlbündnis führe mit einem Vorsprung von drei Sitzen auf die VMRO-DPMNE; Zaev erklärte sich zum Sieger und sagte:

"Ich bin glücklich, dass die Bürger die wahren Werte erkannt haben und uns die Möglichkeit geben, unseren fortschrittlichen Einsatz für die Zukunft Nord-Mazedoniens fortzusetzen. Das Konzept der der Integration hat das Konzept der Isolation besiegt. Das Konzept des starken Fortschritts hat über rückwärtsgewandte Konzepte gesiegt; das Konzept einer Gesellschaft für alle hat über einen falschen Patriotismus, über Konflikte und Teilungen gesiegt."

Nicht vor die Presse trat der Vorsitzende der nationalkonservativen VMRO-DPMNE, Christian Mickoski. Weltanschaulich ist diese Partei der schwierigere Partner für die anderen zwei Albaner-Parteien als die Sozialdemokraten, doch ausgeschlossen ist eine Koalition deshalb trotzdem nicht. Außerdem ist die „Linke“ ebenfalls zu einer Koalition mit der VMRO-DPMNE bereit. Den Ausschlag dürften aber die zwei Albaner-Parteien geben; doch eine genauere Beurteilung der politischen Ausgangslage für die Regierungsbildung wird erst möglich sein, wenn bekannt ist, wie viele Abgeordnete welche Partei gestern gewonnen hat.