Berichte Montenegro

Minderheitsregierung in Montenegro

Das kleine Balkan-Land Montenegro soll heute eine neue Regierung bekommen. Fast fünf Monate nach der Wahl wird das eine Minderheitsregierung sein; es berichtet unser Balkan-Korrespondent Christian Wehrschütz:

Montenegro vor neuer Regierung

Das kleine Balkan-Land Montenegro soll heute eine neue Regierung bekommen. Fast fünf Monate nach der Wahl wird das eine Minderheitsregierung sein, die im Parlament in Podgorica von einem proserbischen Bündnis unterstützt wird. Neuer Ministerpräsident wird der 36-jährige Milojko Spajic; sein Ziel ist es, die Beitrittsverhandlungen Montenegros mit der EU so rasch wie möglich abzuschließen; es berichtet unser Balkan-Korrespondent Christian Wehrschütz:

Montenegro und Beitrittsverhandlungen mit der EU

Alarmiert durch den Krieg Russlands gegen die Ukraine will die EU nun die Erweiterungspolitik wieder aktivieren. Das soll nicht nur für die Ukraine, sondern auch für den Westbalkan gelten. Dort ist Montenegro bei den Verhandlungen am weitesten vorangekommen, doch nach zehn Jahren sind die Ergebnisse eher bescheiden. Hinzu kommt die politische Instabilität; obwohl seit der Parlamentswahl bereits mehr als vier Monate vergangen sind, bekommt Montenegro erst diese Woche eine neue Regierung; doch es wird eine Minderheitsregierung sein, die im Parlament in Podgorica auf die Duldung einer Partei großserbischer Nationalisten angewiesen ist; die Vorzeichen für zügige EU-Beitrittsverhandlungen sind somit nicht gerade gut; in Montenegro war jüngst unser Balkan-Korrespondent Christian Wehrschütz; hier sein Bericht:

20231023 ORFIII Montenegro und Beitrittsverhandlungen

Alarmiert durch den Krieg Russlands gegen die Ukraine will die EU nun die Erweiterungspolitik wieder aktivieren. Das soll nicht nur für die Ukraine, sondern auch für den Westbalkan gelten. Dort ist Montenegro bei den Verhandlungen am weitesten vorangekommen, doch nach zehn Jahren sind die Ergebnisse eher bescheiden. Hinzu kommt die politische Instabilität; obwohl seit der Parlamentswahl bereits mehr als vier Monate vergangen sind, bekommt Montenegro erst diese Woche eine neue Regierung; doch es wird eine Minderheitsregierung sein, die im Parlament in Podgorica auf die Duldung einer Partei großserbischer Nationalisten angewiesen ist; die Vorzeichen für zügige EU-Beitrittsverhandlungen sind somit nicht gerade gut;

ZiB1 20231021 Montenegro und die EU und die Instabilität

Alarmiert durch den Krieg Russlands gegen die Ukraine will die EU nun die Erweiterungspolitik wieder aktivieren. Das soll nicht nur für die Ukraine, sondern auch für den Westbalkan gelten. Dort ist Montenegro bei den Verhandlungen am weitesten vorangekommen, doch nach zehn Jahren sind die Ergebnisse eher bescheiden. Hinzu kommt die politische Instabilität; obwohl seit der Parlamentswahl bereits mehr als vier Monate vergangen sind, hat Montenegro noch immer keine Regierung

Vor schwieriger Regierungsbi´ldung

In Montenegro hat die vorgezogene Parlamentswahl wie erwartet eine tiefgreifende Änderung der politischen Verhältnisse gebracht; gegenüber der Parlamentswahl des Jahre 2020 gab es massive Verschiebungen, doch damit wird die Regierungsbildung nicht einfacher; stimmberechtigt waren 542.000 Montenegriner; die Wahlbeteiligung lag bei knapp 57 Prozent:

Montenegro nach der Parlamentswahl

In Montenegro hat die vorgezogene Parlamentswahl wie erwartet eine tiefgreifende Änderung der politischen Verhältnisse gebracht; gegenüber der Parlamentswahl des Jahre 2020 gab es massive Verschiebungen, doch damit wird die Regierungsbildung nicht einfacher, berichtet unser Balkan-Korrespondent Christian Wehrschütz:

Klarer Verlierer der Wahl ist die Partei DPS des ehemaligen Staatspräsidenten Milo Djukanovic, der Montenegro fast 30 Jahre dominierte. Das Bündnis der DPS verlor mehr als 10 Sitze und wurde mit 21 Sitzen nur mehr zweitstärkste Kraft im Parlament in Podgorica, das 81 Mandate umfasst. Doch ein totaler Absturz blieb der DPS erspart. Relativer Sieger ist die Partei „Europa Jetzt“ unter dem früheren Wirtschaftsminister Milojko Spajic; erst vor 10 Monaten gegründet wurde sie von der außerparlamentarischen Partei mit 23 Sitzen zur stärksten Kraft im Parlament; bei möglichen Koalitionspartnern blieb Milojko Spajic unbestimmt:

2'23'8 - Partner: - 2'59'0
"Am wichtigsten ist das Programm. Da müssen wir sehen, wer mit uns übereinstimmt. Dazu zählen der EU-Beitritt so rasch wie möglich, die Fertigstellung der gesamten Infrastruktur binnen sieben Jahren, eine Steuer- und Pensionsreform, eine Reform des Arbeitsmarktes und so weiter."

Mit Abstand auf den weiteren Plätzen liegen ein ultranationalistisches pro-serbisches Bündnis mit 13 Sitzen und die Koalition von Ministerpräsident Dritan Abasovic mit 11 Sitzen. Auf weitere sechs Parteien entfielen insgesamt 13 Mandate. Schwierig werden dürfte die Regierungsbildung, weil es starke politische und persönliche Animositäten zwischen Politikern und Parteien gibt. Stimmberechtigt waren 542.000 Montenegriner; die Wahlbeteiligung lag bei knapp 57 Prozent und war damit um fast 20 Prozentpunkte niedriger als vor drei Jahren.

Montenegro nach der Wahl

In Montenegro hat die vorgezogene Parlamentswahl wie erwartet eine tiefgreifende Änderung der politischen Verhältnisse gebracht; doch damit wird die Regierungsbildung nicht einfacher, berichtet unser Balkan-Korrespondent Christian Wehrschütz:

Montenegro wählt Parlament

In Montenegro finden heute vorgezogene Parlamentswahlen statt. Um die 540.000 Stimmberechtigten werben 15 Parteien und Wahlbündnisse. Zu vergeben sind 81 Sitze im Parlament in Podgorica; es berichtet unser Balkan-Korrespondent Christian Wehrschütz

vorgezogene Parlamentswahl

In Montenegro finden heute vorgezogene Parlamentswahlen statt. Um die 540.000 Stimmberechtigten werben 15 Parteien und Wahlbündnisse. Zu vergeben sind 81 Sitze im Parlament in Podgorica; es berichtet unser Balkan-Korrespondent Christian Wehrschütz