20260428 ORFIII Montenegro auf der Zielgeraden in die EU Wehrsch Mod
„28 by 28 – The next EU-Member” – 28 bis 28 das nächste EU-Mitglied – so steht es auf den Flugzeugen der Air Montenegro. Das kleine Balkan-Land, das heuer erst seit 20 Jahren unabhängig ist, wirb mit diesem Spruch mit seinem durchaus realistischen Ziel, bis Ende 2028 als nächstes, 28 Mitglied in die EU aufgenommen zu werden. Auf diesem Weg sind noch viele Herausforderungen zu bewältigen; dazu zählt der Abschluss der Justizreform. Auch deshalb ist die österreichische Justizministerin Anna Sporrer heute und morgen in Montenegro; bereit seit Jahren im Land ist Johann Sattler, Leiter der EU-Delegation; mit ihm aber auch mit Justizministerin Anna Sporrer hat unser Balkan-Korrespondent Christian Wehrschütz über die EU-Beitritts-Perspektive Montenegros gesprochen;
Berichtsinsert: Christian Wehrschütz aus Podgorica
Insert1: Johann Sattler, Leiter der EU-Delegation in Montenegro
Insert2: Johann Sattler, Leiter der EU-Delegation in Montenegro
Insert3: Johann Sattler, Leiter der EU-Delegation in Montenegro
Insert4: Anna Sporrer, österreichische Justizministerin
Insert5: Anna Sporrer, österreichische Justizministerin
Insert6: Anna Sporrer, österreichische Justizministerin
Gesamtlänge: 4‘37
Schritt für Schritt rückt der Beitritt Montenegros zur EU in immer greifbarere Nähe. En Indiz dafür ist, dass die EU-Kommission eine Arbeitsgruppe eingerichtet hat, die den Beitrittsvertrag ausarbeiten soll; darin geregelt sind unter anderem die Höhe der Beitragszahlungen, der EU-Kommissar, der einem Land zusteht, sowie die Zahl der Abgeordneten im EU-Parlament. Seit dem Jahre 2011, als es um die Aufnahme Kroatiens ging, ist es das erste Mal, das wieder ein derartiger Vertrag ausgearbeitet wird:
1'46'3 - Arbeitsgruppe Beitrittsvertrag - 2'09'9
"Es sind alle Mitgliedsstaaten in dieser Arbeitsgruppe ... abgeschossen werden kann."
Mehr als 10 Jahre verhandeln Brüssel und Podgorica bereits, doch große Fortschritte ließen lange auf sich warten:
3'53'5 - Kapitel und Abschluss - 4'27'9
"Wenn man jetzt die ... abgeschlossen werden kann."
Trotzdem sind auf dem Weg nach Brüssel noch viele Hürden zu überwinden:
6'49'5 - Erfolgsbilanz - 7'19
"Ein wichtiger Punkt allerdings ... hinschauen werden."
Zum Hinschauen zählt auch der Besuch von Anna Sporrer, der österreichischen Justizminister in Podgorica; zusammengetroffen ist sie mit Justizminister Bojan Bozovic aber auch mit der Präsidentin des Obersten Gerichtshofes, Valentina Pavlicic, sowie mit anderen hochrangigen Vertretern der Justizbehörden von Montenegro:
1'02'2 - Stand der Justizreform - 1'36'6
"Die Justizreformen in Montenegro werden ... mit der neuen Bundesstaatsanwaltschaft."
Zum Einsatz kommt auch bei der montenegrinischen Justiz immer stärker Künstliche Intelligenz:
2'37'2 - KI Einsatz - 3'08'2
"Vor allem eben bei der Recherche ... Ersatz für die Rechtsprechung."
Zu den Anliegen Österreichs zählt es auch, die Rückführung straffälliger Bewohner in ihre Heimatländer am Westbalkan zu beschleunigen, die in österreichischen Haftanstalten einsitzen:
3'48'1 - Rücknahme straffälliger Bewohner - 4'09'1
"In österreichischen Haftanstalten sitzen etwa ... Haft dort verbüßt wird."
Im Falle Montenegros geht es um etwa 40 Personen, doch jede Entlastung zählt und entsprechende Abkommen sind eben auch durch die Länder des Westbalkan einzuhalten, wobei dessen meisten Häftlinge aus Serbien stammen.
