20260427 MiJ Montenegro auf der Zielgeraden in die EU Wehrsch Mod
Schritt für Schritt biegen die Beitrittsverhandlungen zwischen Montenegro und der EU offensichtlich in die Zielgerade ein; ein Indiz dafür ist die jüngst abgegebene Stellungnahme der EU-Kommission, das nun eine Arbeitsgruppe eingerichtet worden sei, die den Beitrittsvertrag ausarbeiten soll; darin geregelt sind unter anderem die Höhe der Beitragszahlungen, der EU-Kommissar, der einem Land zusteht, sowie die Zahl der Abgeordneten im EU-Parlament. Seit dem Jahre 2011, als es um die Aufnahme Kroatiens ging, ist es das erste Mal, das wieder ein derartiger Vertrag ausgearbeitet wird, betont Johann Sattler, Leiter der EU-Delegation in Montenegro, und erläutert:
1'46'3 - Arbeitsgruppe Beitrittsvertrag - 2'09'9
"Es sind alle Mitgliedsstaaten in dieser Arbeitsgruppe ... abgeschossen werden kann."
Mehr als 10 Jahre verhandeln Brüssel und Podgorica bereits, doch große Fortschritte ließen lange auf sich warten, betont Sattler:
3'53'5 - Kapitel und Abschluss - 4'27'9
"Wenn man jetzt die ... abgeschlossen werden kann."
Trotzdem sind auf dem Weg nach Brüssel noch viele Hürden zu überwinden; dazu zählt Sattler, dass die EU-Mitglieder sehr genau beobachten werden, wie ernst Montenegro den Kampf gegen Korruption und Organisierte Kriminalität wirklich nimmt. Widerstand gegen die Erweiterung könnte auch aus einigen EU-Staaten wie etwa Frankreich kommen. Aber Montenegro ist derzeit wohl das einzige Land des Westbalkan, dessen EU-Beitritt tatsächlich in Sichtweite ist.
Beitrittsvertrag - dadurch Beitrittswerber zum Mitgliedsland, wirkt auch nach innen in die EU - Zahl der Abgeordneten im EU-Parlament, Kommissar, Höhe der Beitragszahlungen
1'46'3 - Arbeitsgruppe Beitrittsvertrag - 2'09'9
"Es sind alle Mitgliedsstaaten in dieser Arbeitsgruppe ... abgeschossen werden kann."
Letzter Vertrag 2011 mit Kroatien verhandelt, Übergangsfristen, Freizügigkeit der Arbeitnehmer,
Vergangene zwei deutliche Beschleunigung bei Verhandlungen,
3'53'5 - Kapitel und Abschluss - 4'27'9
"Wenn man jetzt die ... abgeschlossen werden kann."
Politischer Teil Ratifizierung - Hürde Frankreich
5'44'6 - Rechtsstaat Fortschritte - 6'10'4
"Da geht es darum ... Kapitel zu schließen."
6'49'5 - Erfolgsbilanz - 7'19
"Ein wichtiger Punkt allerdings ... hinschauen werden."
7'33'7 - Umwelt als Herausforderung - 7'55'6
"Abgesehen von Rechtsstaatlichkeit ... einiges zu tun."
Administrative Kapazitäten, Institutionen, Abwasser, Kontrollen,
Zerschlagen, Haft, Flucht, Spitze der Gerichte sehr fähige Leute, aber noch mehr,
11'14'4 - Modernisierung des Schienennetzes - 12'00'2
Es gibt diese wunderbare Zugverbindung ... übernommen werden kann."
EU-Gipfel - am Balkan, Signal, Erweiterung lebt, dann
12'52'2 - EU-Gipfel - Datum Montenegro - 13'12'7
Das ist ein wichtiges Datum ... auf dem Beitrittsweg."
Signal an andere Länder
