ZiB1 20231021 Montenegro und die EU und die Instabilität

Berichtsinsert: Christian Wehrschütz aus Montenegro

Insert1: Darko Brnovic, Erzeuger von Champions in Montenegro

Insert2: Ana Novakovic-Djurovic, amtierende Ministerin für EU-Fragen

Gesamtlänge:

Mehr als eine Milliarde Euro hat die EU in den vergangenen 15 Jahren in die Modernisierung Montenegros investiert; ein Beispiel ist diese Fabrik bei Podgorica; sie zählt zu den vier großen Herstellern von Champions im Land. Ein Drittel der Maschinen hat die EU kofinanziert; das sind etwas mehr als 400.000 Euro; zehn Frauen haben Arbeit gefunden; ohne EU wäre das nicht möglich gewesen;

2'49'6 - Bedeutung der EU-Mittel - 3'25'1
"Ohne EU-Mittel ginge es nicht, weil der Markt sehr klein und die Investitionen groß sind. So ist das System der Belüftung dasselbe, ob ich 500 Kilo oder fünf Tonnen täglich ernte; alles ist sehr teuer."
Nach Umfragen sind 80 Prozent der Bevölkerung für den EU-Beitritt, doch die Verhandlungen verlaufen im Schneckentempo; zwar sind alle 33 Kapitel eröffnet, doch nur zwei vorläufig geschlossen:

3'51 - Verhandlungstempo und Gründe 4'29
"Montenegro könnte sofort vier bis fünf Kapitel vorläufig abschließen; das ist derzeit unmöglich, weil zuvor das Kapitel Justiz abgeschlossen sein muss. Doch das Parlament hat noch nicht alle Richter am Verfassungsgerichtshof gewählt, weil dafür eine Drei-Fünftel-Mehrheit nötig ist."

Ob diese Wahl demnächst gelingt, ist fraglich; die Regierungsbildung steht zwar bevor, doch es wird voraussichtlich eine Minderheitsregierung sein; politische Stabilität ist nicht in Sicht.