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Neuer Präsident Montenegros

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Berichte Montenegro

Seinen großen Wahlsieg verdankt Jakov Milatovic eine breite Koalition unterschiedlicher Parteien, die vor allem die Gegnerschaft zu Milo Djukanovic einte. Dieses politische Feindbild tritt nun endgültig ab; doch die Polarisierung in Montenegro ist nach wie vor stark, obwohl die Amtsübergabe reibungslos erfolgen wird. Hier sieht Jakov Milatovic im Exklusivinterview mit dem ORF eine wichtige Aufgabe als Präsident:

3'15'9 - Rolle als Präsident Verbindend - 4'28'4
"Erstens möchte ich eine verbindende Rolle in der Gesellschaft spielen; gerade, weil ich eine so große Mehrheit bekommen habe, kann ich eine Rolle spielen, die zusammenführt; das ist wichtig, damit Montenegro vor allem Fortschritte bei der Justizreform macht, um unseren Weg Richtung EU-Mitgliedschaft zu beschleunigen."

So ist der Verfassungsgerichtshof noch immer nicht vollständig, weil die Wahl des siebenten und letzten Richters an der Hürde der Zwei-Drittelmehrheit im Parlament scheiterte; es wird Mitte Juni neu gewählt, und da rechnet Milatovic mit einem klaren Sieg proeuropäischer Politiker:

18'39'1 - Neue Impulse durch neue Politiker - 20'19'1
„Montenegro muss die Reformen viel ernsthafter betreiben, und da geht es auch um einen Konsens im Parlament bei der Bestellung hoher Funktionen in der Justiz. Da wird meine verbindende Rolle als Präsident entscheidend sein, um einen Kompromiss zu finden."

Jakov Milatovic ist 37 Jahre alt, verheiratet und Vater dreier kleiner Kinder. Durch seine Tätigkeit bei internationalen Organisationen bringt er auch viel Auslandserfahrung in sein neues Amt mit. Milatovics Vorgänger, Milo Djukanovic, war fast acht Jahre jünger als er vor mehr als 30 Jahren mit 29 Jahren zum ersten Mal Ministerpräsident Montenegros wurde; die Funktion hatte er vier Mal inne, zwei Mal war er Staatspräsident; seine politische Bilanz formulierte er gestern im ORF-Interview so:

49'1 - Erfolge - 1'18'6
"Montenegro blieben Zerstörungen und menschliche Verluste während der NATO-Intervention gegen die Bundesrepublik Jugoslawien erspart. Vor 17 Jahren wurde dann auf friedliche Weise die Staatlichkeit Montenegros erneuert, das nun als wichtiger Faktor der Stabilität in der Region bekannt ist,. Seit sechs Jahren ist Montenegro Mitglied der NATO und befindet sich im Vorhof der Europäischen Union."

Abgewählt wurde Milo Djukanovic wegen seiner langen Dominanz, wegen des mangelnden Kampfes gegen die Korruption und auch wegen politischer Fehler, die er vor allem in den vergangenen drei Jahren beging. Djukanovic einte als Feindbild seine heterogenen politischen Gegner. Wie sie sich ohne ihn entwickeln, und wie sich seine Partei DPS halten kann, werden die vorgezogenen Parlamentswahlen am 11. Juni zeigen. Sie wird auch darüber entscheiden, welchen politischen Einfluss Präsident Jakov Milatovic haben wird, dem in seiner eigenen proeuropäischen Partei bereits politische Konkurrenz erwachsen ist.

 

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