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Montenegro und der EU Marathon

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Berichte Montenegro

20230319 ZiB1 Montenegro und der EU Marathon Wehrschütz Mod

Seit 11 Jahren verhandelt die kleine Balkan-Republik Montenegro bereits mit Brüssel über einen EU-Beitritt; somit hat bisher kein Beitrittskandidat so lange gebraucht wie diese ehemalige jugoslawische Teilrepublik; erst drei von 33 Kapiteln sind vorläufig abgeschossen, vor allem die Kapitel Justiz und Rechtsstaat sind besonders schwierig und hemmen das Tempo der Verhandlungen. Trotzdem ist die große Mehrheit der Montenegriner für den Beitritt, auch weil die EU viel zur Modernisierung des Landes beiträgt:

Berichtsinsert: Christian Wehrschütz aus Montenegro

Insert1: Darko Brnovic, Produzent von Champions in Montenegro

Insert2: Oana-Cristina Popa, Leiterin der EU-Delegation in Montenegro

Gesamtlänge: 1‘38

Mehr als eine Milliarde Euro hat die EU in den vergangenen 15 Jahren in die Modernisierung Montenegros investiert; ein Beispiel ist diese Fabrik, die zu den vier großen Herstellern von Champions zählt. Ein Drittel der maschinellen Infrastruktur hat die EU kofinanziert; das sind etwas mehr als 400.000 Euro;

2'49'6 - Bedeutung der EU-Mittel - 3'25'1

"Ohne EU-Mittel ginge es nicht, weil der Markt sehr klein und die Investitionen groß sind; alles ist sehr teuer."

In Montenegro liegt die Zustimmung zum EU-Beitritt bei mehr als 70 Prozent; doch der mangelnde politische Wille beim Kampf gegen Korruption und organisierte Kriminalität hemmte rasche Fortschritte bisher ebenso wie die politische Instabilität; das zeigt sich am Kapitel 23, an der Justiz:

10'25'3 - Kapitel 23 und 24 - 11'38'6

"Bei Kapitel 23 geht es insbesondere um drei Dinge: das ist die Ernennung des letzten noch ausständigen Richters für den Verfassungsgerichtshof; dann muss die Besetzung des Justizrates abgeschlossen und der ständige Oberste Generalprokurator ernannt werden. All diese Ernennungen erfordern eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament, und da sind wir wieder beim politischen Willen." 

In Montenegro findet Anfang April die zweite Runde der Präsidentenwahl statt; im Frühsommer folgt die vorgezogene Parlamentswahl. Bringen die Wahlen stabilere politische Verhältnisse, wäre das für die EU-Annäherung positiv.

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