EU modifiziert Haltung zu Serbien und Montenegro

Seit mehr als einem Jahr sind die Verhandlungen zwischen dem Staatenbund Serbien-Montenegro und der EU blockiert. Grund dafür ist, dass Brüssel darauf bestand, dass Zölle und Wirtschaftssysteme der zwei ungleichen Partner harmonisiert werden müssten, ehe konkrete Verhandlungen möglich seien. Das lehnten vor allem die Montenegriner ab, die vor zwei Jahren nur auf Druck der EU und auf drei Jahre befristet auf die Loslösung von Serbien verzichtet hatten. Dieser Realität haben die EU-Außenminister bei ihrem informellen Treffen am Wochenende Rechnung getragen. Zwar hält die EU daran fest, dass der Staatenbund bestehen bleiben soll, doch die Gespräche über ein Stabilisierungs- und Assoziationsabkommen werden nun mit Serbien und Montenegro getrennt geführt. Erreichen will die EU jedoch, dass nach dem Abschluss der Verhandlungen nur ein Abkommen mit zwei Annexen unterzeichnet wird.

Ob es dazu kommt, ist derzeit ebenso offen wie die Frage, was die neue Linie der EU im Detail etwa für Ursprungszeugnisse bedeutet, die oft nicht ausgestellt werden konnten, weil Serbien und Montenegro sich nicht auf einen gemeinsamen „Absender“ einigen konnten. Offen ist auch, was die EU tun wird, sollten die getrennten Gespräche in völlig unterschiedlichem Tempo verlaufen. Wohin die Reise tatsächlich geht, wird voraussicht-lich im Februar klar sein, wenn das Parlament des Staatenbundes zum ersten Mal direkt gewählt werden soll. In Montenegro bestehen starke Tendenzen, diese Wahl nicht durch- zuführen. Argumentiert wird, dass die Wahl sinnlos sei, weil ein Jahr darauf, Montenegro bereits ein Referendum über die Unabhängigkeit abhalten könne. Die EU hat daher mit ihrem Beschuss einen ersten und längst überfälligen Schritt zu mehr Realismus getan, doch die Entscheidung über das Schicksal des bizarren Staatenbundes wurde damit nur aufgeschoben aber nicht aufgehoben.