Montenegro wählte Präsident

Filip Vojanovic ist am Sonntag zum neuen Präsidenten der früheren jugoslawischen Teilrepublik Montenegro gewählt worden. Vujanovic erhielt 63 der abgegebenen Stim-men; seine zwei Gegenkandidaten kamen auf insgesamt 35 Prozent. Damit hat Monte-negro, das gemeinsam mit Serbien einen Staatenbund bildet, im dritten Anlauf endlich einen Präsidenten. Die ersten zwei Durchgänge scheiteten an zu geringer Beteiligung. Auch dieses Mal war sie mit 48 Prozent niedrig; doch das Parlament hatte zuvor im Wahlgesetz die Bestimmung gestrichen, wonach zur Gültigkeit die Teilnahme von mehr als der Hälfte alle Stimmberechtigten erforderlich ist.

Die Wahl von Vujanovic bedeutet, dass in Montenegro alle staatlichen Institutionen wieder voll handlungsfähig und demokratisch legitimiert sind. Das erhöht die politische Stabilität in dem 660.000 Einwohner zählenden Land. Vujanovic wird keine Zeit der Einarbeitung brauchen, denn als Parlamentspräsident führte er in der Zeit des Interreg-nums die Amtsgeschäfte des Präsidenten. Dieser hat nur wenig Macht, doch immerhin ist er im Verteidigungsrat des Staatenbundes Serbien und Montenegro vertreten, der für die Streitkräfte zuständig ist. Durch Vujanovics Sieg wird auch Ministerpräsident Milo Djukanovic. Vujanovic ist Djukanovics Stellvertreter in der Partei DPS. Diese hat mit ihrem sozialdemokratischen Koalitionspartner die absolute Mehrheit im Parlament. Djukanovic kann sich nun die Option der endgültigen Loslösung von Serbien weiter offen halten, auf die er auf Druck der EU für drei Jahre verzichtet hat. Für die Ausschrei-bung des Unabhängigkeitsreferendums ist der Präsident und damit Vujanovic zuständig. Er hat sich bereits für ein Referendum nach Ablauf es Moratorums ausgesprochen.