Montenegro vor einem Regierungswechsel

Montenegro / Radio / J18 / 2020-08-31 18:00

Einleitung

Bei der Parlamentswahl in Montenegro haben die Oppositionsparteien gestern eine hauchdünne Mehrheit gewonnen. Ob es tatsächlich zu einem Machtwechsel kommt ist noch offen, weil der gemeinsame Nenner der Opposition bisher nur die Gegnerschaft zur Regierungspartei DPS und Staatspräsident Milo Djukanovic war. Stimmberechtigt waren 540.000 Bürger; die Wahlbeteiligung lag bei mehr als 76 Prozent. Aus Montenegro berichtet Christian Wehrschütz:

Detail

Bei der Parlamentswahl in Montenegro haben die Oppositionsparteien gestern eine hauchdünne Mehrheit gewonnen. Ob es tatsächlich zu einem Machtwechsel kommt ist noch offen, weil der gemeinsame Nenner der Opposition bisher nur die Gegnerschaft zur Regierungspartei DPS und Staatspräsident Milo Djukanovic war. Stimmberechtigt waren 540.000 Bürger; die Wahlbeteiligung lag bei mehr als 76 Prozent. Aus Montenegro berichtet Christian Wehrschütz:

Bei der Parlamentswahl gewann die Regierungspartei DPS von Staatspräsident Milo Djukanovic mit 30 Mandaten zwar die relative Mehrheit; gemeinsam mit ihren möglichen Partnern kommt die DPS aber nur auf 40 Sitze. Bei der Opposition wurde das acht Parteien zählende serbische Wahlbündnis mit 27 Mandaten stärkste Kraft. Hinzukommen weitere zwei Parteien mit insgesamt 14 Sitzen. Ein Machtwechsel ist somit möglich. Doch weltanschaulich ist die Opposition sehr heterogen; sie reicht von prorussischen serbischen Nationalisten bis zu Anhängern der NATO-Mitgliedschaft von Montenegro. Außerdem will die Oppositionspartei URA eine Regierung aus Experten, eine Forderung, die nicht bei allen möglichen Partnern auf Gegenliebe stößt. Noch liegt kein Endergebnis vor; Einsprüche könnten zu Wahlwiederholungen in einzelnen Sprengeln führen und die Kräfteverhältnisse ändern. Dazu beitragen könnten Parteien nationalen Minderheiten, die bisher mit der DPS koalierten; nicht ausgeschlossen ist, dass diese Parteien die Seite wechseln. Nach Ansicht internationaler Wahlbeobachter verlief der Wahltag ohne ergebnisrelevante Unregelmäßigkeiten. Kritisiert haben die Beobachter, dass die Regierungspartei im Wahlkampf auch staatliche Ressourcen einsetzte, um für sich Stimmung zu machen.